Wehrt Patriot MEADS ab?

Wieder einmal parlamentarischer Ärger über das seit Jahren mit Milliardenaufwand bei Amerikanern, Deutschen und Italienern in der Entwicklung befindliche Raketenabwehrsystem Medium Extended Air Defense System (MEADS), von dem die Bundeswehr zwölf Systeme erhalten soll. Vereinbart waren ursprünglich hierfür drei Mrd. Euro, mittlerweile sind es mindestens fünf.

Das Projekt gibt es seit 1995 und sollte von deutscher Seite aus die Ernsthaftigkeit am Transatlantischen Bündnis beweisen. Doch sind hierzulande Zweifel am Sinn des MEADS-Programms geäußert worden. Zahlreiche Komponenten existieren anderweitig oder könnten durch Verknüpfung mit anderen, z. B. den Patriot-Raketensystemen, preiswerter realisiert werden.

Ein Alleinausstieg würde Deutschland 394 Millionen kosten, denn die drei Vertragsparteien haben beim Start des MEADS-Programms vorgesehen, dass zur Strafe für einen Einzelaustritt die jeweilige Nation den Restbeitrag ihres Anteils an der Entwicklung den anderen Partnern auszahlen muss. Die Frage lautet: Patriot oder MEADS.

Der erste und einfachste Schritt bestünde darin, 12 von 24 vorhandenen Patriot-Systemen technisch auf den neuesten Stand zu bringen. Diese Kampfwertsteigerung würde das System in die Lage versetzen, ballistische Flugkörper in einer Reichweite bis zu 1.000 km zu bekämpfen. Nun hatte sich zusätzlich zu dem FDP-Bundestagsabgeordneten Jörg Koppelin, der gleich den direkten Ausstieg aus dem MEADS-Programm verlangte, noch der Rechnungshof (BRH) in die Kritikerfront dazugesellt.

Zwölf MEADS soll die Bundeswehr erhalten.

(Foto: BS/Archiv)

März 2010 Ausgabe des Behörden Spiegel.

Die außergewöhnliche Kostensteigerung der Entwicklungsausgaben betragen bisher nach Angaben des BRH 35 Prozent über dem Soll. So würde die MEADS-Entwicklung die deutsche Seite 1,5 Mrd. Euro kosten. Das war dann doch einigen Abgeordneten des Haushaltsausschusses zu viel. Nun soll insbesondere eine angemessene “Restabgeltungskostenschätzung” angestellt werden.

Diese wird für den Austritt Deutschlands fällig. Das Ausrechnen der optimal teuersten Variante, der Alleinausstieg – wie jetzt vorerst beschlossen – wird vermutlich eher zu einem Weiterwursteln führen. Da hieß es schon mal in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses: Wenn wir nur 150 bis 180 Millionen Euro Differenz zu einer überarbeiteten Patriot-Variante gegenüber der Beendigung der Entwicklung von MEADS sparen, macht der Bruch dieser transatlantischen Verabredung keinen Sinn. Die Abgeordneten, die an MEADS festhalten wollen, wären aber bereit, wenn nach der Entwicklungsphase das Programm eingestellt und gar nicht in die Beschaffung ginge, vorerst daran festzuhalten. Das macht dann allerdings für die Bundeswehr, die ja eine ballistische Abwehr dringend benötigt, gar keinen Sinn.

Weitere Informationen zu den Raketenabwehrsystemen MEADS und Patriot in der aktuellen März-Ausgabe des Behörden Spiegel auf Seite 36.