Königshaus neuer Wehrbeauftragter
Reinhold Robbe, SPD, scheidet nach fünf Jahren am 11. Mai als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages aus seinem Amt aus. Nachfolger wird der FDP-Kandidat Hellmut Königshaus. Er soll von der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und FDP im Bundestag gewählt werden. (08.03.2010)
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Der ehemalige Vorsitzende des Seeheimer Kreises Robbe sollte nicht nur nach Ansicht der SPD, sondern auch nach Meinung einiger CDU-Prominenter im Amte bleiben, doch sieht der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vor, dass die FDP das Vorschlagsrecht für einen Nachfolger bekommt. Dies ist nun nach einer FDP-internen rasanten Diskussion um zahlreiche Namen geschehen. Zuerst war die Verteidigungspolitikerin Elke Hoff genannt worden, auch der außen- und sicherheitspolitische Sprecher Rainer Stinner wurde ins Spiel gebracht und sogar der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen kam ins Gespräch. Jetzt einigte sich die FDP-Fraktionsspitze im Bundestag auf Helmut Königshaus, der sich als Experte in Untersuchungsausschüssen bereits bewährt hat, so auch bei der Aufklärung des NATO-Bombardements in Kundus. Er hat als Personaloffizier der Luftwaffe Dienst bei der Bundeswehr getan und kennt sich damit bei der Truppe aus.
Der Wehrbeauftragte gilt als "Anwalt der Soldaten", ist ein Amt des Bundestages und nicht der Bundesregierung, handelt auf Weisung des Parlaments oder des Verteidigungsausschusses. Der Wehrbeauftragte hat aber auch das Recht selbst aktiv zu werden, Untersuchungen durchzuführen und bei Verletzung von Grundrechten insbesondere von Wehrpflichtigen einzugreifen. Jährlich gibt er einen Bericht des Wehrbeauftragten vor dem Bundestag ab.
Reinhold Robbe war der erste Wehrbeauftragte, der achte des Parlaments mit einer Wahlzeit von fünf Jahren, der nicht gedient hat. Er leistete seinen Zivildienst in einer Behindertenwerkstatt ab. Robbe war im Parlament sowie auch bei der Truppe angesehen. Konflikte mit der Bundeswehrführung trug er mehrfach aus. Diese sind allerdings beim Amt des Wehrbeauftragten programmiert. Robbe hatte in den letzten Monaten, so zuletzt beim Skandal um die Aufnahmerituale in den Kasernen der Gebirgsjäger, für Schlagzeilen gesorgt.
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Hellmut Königshaus
(Foto: BS/FDP Bundestagsfraktion)
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