Kritik an KoPa II-Mittelverwendung
Der Bundesrechnungshof kritisiert Medienberichten zufolge, in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages wie die Kommunen die Mittel des Konjunkturpaketes II genutzt haben. (19.07.2010)
Laut "Spiegel" seien vor allem Zweifel an der Nachhaltigkeit der Maßnahmen entstanden. Dem Bundesrechnungshof zufolge sei diese gesetzliche Forderung nicht immer erfüllt. So sei es nach Ansicht der Prüfer nicht angemessen, dass ein Kulturhaus in einem Ortsteil mir nur 300 Einwohnern wirklich 222.000 Euro kosten müsse.
Bei neun Prozent der Maßnahmen seien "die Förderkriterien nicht eingehalten worden", oder es hätten "die mit ihnen verknüpften Ziele nicht erreicht werden können", kritisierten die Prüfer in ihrem Bericht.
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Bundesrechnungshof in Bonn
(Foto: BS/Bundesrechnungshof)
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