Vortrag des Staatssekretärs Rüdiger Wolf auf dem 5. Symposium des BDLI-Forums Verteidigung und Sicherheit

"Die Wehrtechnische Luft- und Raumfahrtindustrie am Standort Deutschland" in Bonn, Bad Godesberg

Die Bundesrepublik Deutschland hat derzeit mehr als 7.000 Soldatinnen und Soldaten auf drei Kontinenten im Rahmen von NATO, EU oder VN Missionen im Einsatz. Weitere knapp 5.000 stehen für Fälle schneller Reaktion der internationalen Gemeinschaft und als operative Reserve in Bereitschaft. Die Einsatzräume sind hinsichtlich Geografie, Topografie, Klima und auch kultureller Bedingungen nur selten mit mitteleuropäischen Verhältnissen vergleichbar. Die Bandbreite der erforderlichen Fähigkeiten der Bundeswehr in Einsätzen, wie beispielsweise auf dem Balkan, in Afghanistan, im Kongo, dem Sudan, dem Seegebiet vor Mogadischu oder dem Libanon, ist erheblich. Die Vielzahl und die Verschiedenartigkeit der Einsätze stellen fortwährend hohe, nicht selten neue Anforderungen an Mensch und Ausrüstung.

Staatssekretär Rüdiger Wolf ist im Bundesministerium der Verteidigung für die Bereiche Haushalt und Rüstung zuständig. Foto: Rüdiger Hulin

Hier ein Beispiel:

Die Luftfahrzeuge der Bundeswehr, wie Hubschrauber vom Typ CH-53 oder das Transportflugzeug C-160 Transall, wurden ehedem für den Einsatz in Mitteleuropa beschafft. Heute fliegen diese Muster rund um den Globus. Durch die besonderen topografischen und klimatischen Bedingungen, wie z.B. in Afghanistan, stoßen sie zum Teil an die Grenzen ihrer technischen Leistungsfähigkeit; Material und Ausrüstung verschleißen schneller; erforderliche Transporte können nur mit erhöhtem Aufwand an Material und Personal durchgeführt werden. In heutigen Einsätzen beherrscht nicht mehr das gewissermaßen „klassische“ Bild von Großverbänden in symmetrischen, konventionellen Schlachten die Szenerie, sondern eines von militanten Aufständischen, Freischärlern, illegalen Milizen oder Terroristen in sogenannten asymmetrischen Bedrohungen. Für unsere Soldatinnen und Soldaten bedeutet dies, dass sie eine flexibel für den jeweiligen Einsatz geeignete Ausrüstung benötigen: Sie muss oftmals leicht sein, schnell verlegbar, technisch überlegen, durchsetzungsfähig und das alles bei hohem Schutzniveau. Alle Forderungen, das galt früher wie heute, sind möglichst kompatibel untereinander und zu denen von Alliierten zu realisieren; militärische Ausrüstung muss nicht nur über die gesamte Nutzungsdauer versorgbar sein, sondern auch unter Einsatzbedingungen, unter widrigsten Umständen instand gehalten werden können. Manche der Forderungen konkurrieren miteinander, im Einzelfall muss ihr Gewicht für die Realisierung eines Projekts gegeneinander abgewogen werden. Der mit der Verschiedenartigkeit heutiger Einsätze einhergehende schnelle Wechsel von operativen und technischen Anforderungen, die folglich zu schaffenden Schnittstellen zur Führungsfähigkeit und vielfältige Systemabhängigkeiten erfordern heute mehr denn je situationsgerechte, flexibel angepasste Lösungen. Damit geht der Trend national auch in Richtung kleinerer Stückzahlen bzw. Beschaffungslose, um schnell einen ausgewogenen Fähigkeitsaufwuchs zu erreichen und um das breite Spektrum der wahrscheinlicheren Einsätze zügig abdecken zu können.

Anmerkung:

Das Verteidigungsministerium wird zukünftig sehr kritisch langfristige vertragliche Bindungen mit hohen Stückzahlfestlegungen auf Möglichkeiten der zukünftigen Anpassung prüfen, sowohl was die Laufzeit, als auch die Stückzahl angeht. Dies ist auch im Interesse der Industrie, wobei selbstverständlich ist, dass flankierend entsprechende Regelungen zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile auch auf Seiten der Industrie vereinbart werden müssen. Ob sich dieser Gedanke auch auf laufende Verträge anwenden ließe, wäre – ggf. in einem mehrere verschiedene Vorhaben übergreifenden Ansatz – zu prüfen. Gleichzeitig werden kürzere Beschaffungs- bzw. Anpassungszyklen notwendig, da die Streitkräfte nur aus einsetzbarer Ausrüstung einen Nutzen ziehen können, nicht jedoch aus noch in der Realisierung befindlichen Produkten. Das im Einzelfall damit einhergehende Risiko größerer Typen- und Versionsvielfalt, das regelmäßig zu höherem Materialerhaltungsaufwand führt, muss aber die absolute Ausnahme bleiben. Die vielfältigen Bedarfsforderungen sind zu priorisieren, selbstverständlich unter Berücksichtigung der Möglichkeiten des Verteidigungshaushalts. Daher lohnt ein Blick auf den Haushalt 2008.

Ausblick Haushalt 2008

Mit dem Haushalt 2008 und dem 41. Finanzplan bis 2011 wurde eine Voraussetzung dafür geschaffen, den Anpassungs- und Modernisierungsprozess fortzuführen. Gegenüber dem Etat 2007 ist es gelungen, eine Steigerung um über eine Mrd. € (1060,6 Mio. €) auf insgesamt rund 29,5 Mrd. € zu erreichen. Der Anteil der verteidigungsinvestiven Ausgaben im Einzelplan 14 steigt gegenüber dem Haushalt 2007 und dem 40. Finanzplan damit um rund 1,3 Prozentpunkte. Im Vergleich zum abgeschlossenen Haushaltsjahr 2006 ist so eine Steigerung um 2,1 Prozentpunkte zu verzeichnen. Insbesondere im Bereich der militärischen Beschaffungen zeigt sich deutlich dies: Lagen die Ausgaben für die militärischen Beschaffungen im Haushaltsjahr 2006 bei rund 4,0 Mrd. €, so stiegen sie im Haushalt 2007 auf rund 4,2 Mrd. €; im Haushalt 2008 sind sie mit annähernd 4,7 Mrd. € veranschlagt. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Haushalt 2006 um etwa 15 Prozent. Ähnlich verhält es sich mit den Ausgaben für den Bereich der Forschung, Entwicklung und Erprobung. Auch hier konnten die Ansätze gegenüber dem Haushalt 2006 um fast 15 Prozent auf nunmehr 1,2 Mrd. € gesteigert werden. Insgesamt steigen die Ausgaben für "Investitionen" in 2008 um ca. 628,0 Mio. € auf nunmehr über 7 Mrd. € gegenüber 2007, während die Betriebsausgaben um fast 400 Mio. € verringert werden. Dabei fallen insbesondere die Betriebskosten für luft- und raumgestützte Systeme "ins Gewicht", die etwa die Hälfte aller Mittel im gesamten Ausgabenbereich ´Materialerhaltung beanspruchen, der im Haushalt 2007 immerhin rd. 2,1 Mrd. € umfasste. Vor diesem Hintergrund müssen und werden wir bei allen künftigen Projekten, nicht nur für Luftfahrzeuge, den Life-Cycle-Cost-Aspekt noch mehr als bisher in den Fokus unserer Betrachtungen stellen. Die Wirtschaftlichkeit einer Beschaffungsabsicht muss sich auch an den Kosten der Nutzung ausrichten. Um es klar zu sagen: Ich sehe die Industrie in der Mitverantwortung, Lösungsansätze zu finden, um die planerisch absehbaren sowie die tatsächlichen Betriebsausgaben wirksam zu senken, d.h. nicht nur für Produkte, die sich noch in der Realisierung befinden, sondern auch für bereits eingeführte Systeme im Rahmen eines "After-sales-Support", der das Gütesiegel "made in Germany" verdient.

Aspekte der Bundeswehrplanung

Übergeordnetes Ziel war, ist und bleibt die Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Streitkräfte im vorgegebenen Aufgabenspektrum. Hierzu suchen wir in jedem Einzelfall nach Lösungen, die

• bei steigenden Anforderungen und einem wenig rasant ansteigenden Plafond
• die nötigen Fähigkeiten garantieren, und gleichzeitig
• den Erfordernissen der Rüstungsindustriepolitik
• sowie den Vorgaben der Rüstungskooperationspolitik entsprechen.

Dabei gilt vorrangig, die vorhandenen Mittel und die zur Verfügung stehenden Ressourcen zum größtmöglichen Nutzen für die Streitkräfte, wirtschaftlich einzusetzen. Es ist daher nicht sachgerecht, Lösungsansätze für die Streitkräfte zu verfolgen, die im Vergleich zu anderen Lösungen einen geringeren oder einen zu späten Zuwachs an den erforderlichen Fähigkeiten bringen - umso weniger dann, wenn diese Lösungen zu höheren Gesamtausgaben führen. Im Zweifel finden gestalterische Möglichkeiten von Industriepolitik hier ihre Grenzen. Hervorzuheben ist dabei das Wortpaar "erforderliche Fähigkeiten": Die Streitkräfte brauchen keine "Goldrandlösungen" und keine "technischen Spielereien", sie brauchen vielmehr eine "bedarfsgerechte Ausrüstung". Bedarfsgerecht ist eine Ausrüstung dann, wenn sie

• einsatzreif ist,
• der geforderten Qualität entspricht,
• rechtzeitig in hinreichendem Umfang geliefert wird,
• versorgt werden kann,
• und über den gesamten Lebenszyklus wirtschaftlich nutzbar bleibt.

Mit anderen Worten:    

Die Realität der Einsätze und die haushalterische Lage lassen keinen Raum für einen zeitlich aufwendigen Nachbau oder die Erstellung einer Variantenkonstruktion eines bereits auf dem Markt befindlichen Produkts. Ein erfolgreiches "product placement" in Form von Hochglanzbroschüren und Modellen entbindet nicht von der Pflicht, dem "placement" ein "konkurrenzfähiges Produkt" folgen zu lassen – und zwar zeitnah. Ich möchte daher an Sie appellieren, keine "Luftschlösser" zu fordern, anzubieten oder zu ordern, sondern sich auf das "Machbare" und technologisch sinnvolle im festgelegten Zeit , Leistungs- und Kostenrahmen zu konzentrieren. Große Teile der heimischen wehrtechnischen Industrie haben sich bereits auf die Forderungen einer Einsatzarmee eingestellt. Sie halten Schritt mit der Transformation der Bundeswehr und orientieren sich ebenfalls neu, um den sich ändernden Anforderungen gerecht zu bleiben bzw. zu werden. Die Tatsache, dass auch aus dem Ausland angesichts angespannter Kassenlagen flexible, leistungsfähige und zuverlässige Partner und neue innovative Produkte gesucht werden, eröffnet dabei zusätzliche Chancen.

Situation der Luft- und Raumfahrtindustrie

Die Luft- und Raumfahrtindustrie ist eine der am stärksten international vernetzten Branchen Deutschlands mit großem Potenzial für Synergieeffekte. Wie kaum ein anderer Wirtschaftszweig verbindet sie Technologien verschiedenster Disziplinen zu hochkomplexen Systemen. Durch

• Steigerung der Wettbewerbs- und Ertragsfähigkeit,
• relativ sichere Auftragslage bei zivilen Flugzeugen,
• Planungssicherheit bei der Beschaffung militärischer Luftfahrzeuge

hat sich die Lage der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie in den letzten Jahren ´summa summarum´ deutlich verbessert. Laut BDLI-Jahresbericht ist die Umsatzentwicklung seit 2002 stetig positiv und verzeichnet im Jahr 2006 sogar einen Spitzenwert von 19,49 Mrd. Euro, die von rund 85.500 Mitarbeitern erwirtschaftet werden. Ich werte diese positiven Zahlen und die erfreuliche Dynamik als klaren Beweis für die Leistungsfähigkeit der im BDLI zusammengeschlossenen Unternehmen. Dass etwa 30 % des Umsatzes der Luft- und Raumfahrt-Industrie in der militärischen Luftfahrt und Wehrtechnik erwirtschaftet werden, zeigt die enge „Geschäftsbeziehung“ zwischen dem BMVg und der Luftfahrtindustrie, rechtfertigt aber auch eine gewisse Erwartungshaltung des BMVg an Vertragstreue und Zuverlässigkeit der Partner.

Wie sieht es in den anderen Industriebereichen aus?

Marineschiffbauindustrie

Mit der Schaffung des TKMS Werftenverbundes ist die Konsolidierung der DEU Marinewerften weitgehend abgeschlossen. Während der TKMS-Verbund sich im Segment der konventionellen U-Bboote im internationalen Wettbewerb erfolgreich behaupten kann, muss er seine Fähigkeiten im Überwasserbereich auf der internationalen Bühne noch beweisen. Um hier international erfolgreich agieren zu können, ist die enge und aktive Abstimmung zwischen Industrie und BMVg notwendig. Die verbliebenen selbständigen DEU Marinewerften haben ihre Rolle in Spezialgebieten gefunden.

Landsystem-Industrie

In zurückliegenden Jahren erfolgte auf privatwirtschaftlicher Basis bereits ein Konsolidierungsprozess mit erheblichen Kapazitätsanpassungen. Es sind zwei Systemfirmen (Rheinmetall DeTec und Krauss-Maffei-Wegmann) sowie der Komponentenhersteller Diehl verblieben, die Heeresmaterial entwickeln und herstellen. Die - nicht nur in Deutschland – noch vorhandenen Überkapazitäten erfordern weitere nationale sowie europäische Restrukturierungen. Gerade deutsche Unternehmen mit technologischer Spitzenstellung finden zunehmend das Interesse ausländischer Investoren.

Munitions- und Lenkflugkörperindustrie

Das vorhandene Technologie- und Produktions- Know-how im Bereich Munition und im Bereich Lenkflugkörpern ist global wettbewerbsfähig.

Wehrtechnische Kernfähigkeiten, Wettbewerb

Staatssekretär Rüdiger Wolf anlässlich des 5. Symposium des BDLI-Forums Verteidigung und Sicherheit in Bonn, Bad Godesberg. Foto: Rüdiger Hulin

Meine Damen und Herren,

eigene rüstungstechnologische Fähigkeiten sind die Voraussetzung, um den europäischen Integrationsprozess im Rüstungsbereich mitzugestalten. Sie gewährleisten Kooperationsfähigkeit und sichern den Einfluss bei Entwicklung, Beschaffung und Betrieb von entscheidenden militärischen Systemen. Nur Nationen mit einer leistungsfähigen Rüstungsindustrie haben ein entsprechendes Gewicht bei Bündnisentscheidungen. Dass Luftfahrtprojekte in der Regel rein national kaum noch finanzierbar sind, ist eine allseits akzeptierte Wahrheit. Anderseits ist auf der Anbieterseite eine weitgehende europäische Konsolidierung eingetreten, die den Wettbewerb auf Systemebene auf wenige Unternehmen begrenzt. Auch der Anbietermarkt von Materialerhaltungsleistungen im Luftfahrtbereich ist gekennzeichnet durch einen eingeschränkten Wettbewerb. Durch europäische Konsolidierungsprozesse der Systemfirmen (EADS bzw. Eurocopter) wurde der Wettbewerb weiter eingeschränkt. Um so wichtiger ist es, den Wettbewerb unterhalb der Systemebene lebendig zu halten. Es ist daher erklärtes Ziel des BMVg, bei Rüstungsaufträgen in allen Bereichen die umfassende Einbindung des Mittelstandes durch die Hauptauftragnehmer voranzutreiben. Die "Gemeinsame Erklärung zu den nationalen Wehrtechnischen Kernfähigkeiten", die am 20. November 2007 vom Ausschuss Verteidigungswirtschaft im BDI und dem BMVg unterzeichnet wurde, spricht bewusst von "Fähigkeiten" und knüpft diese nicht an eine bestimmte Unternehmensgröße, bindet den Mittelstand also ganz bewusst mit ein.

In diesem Zusammenhang ist mir wichtig zu betonen, dass die wehrtechnischen Firmen, die definierte Fähigkeiten abbilden, hieraus weder einen Anspruch auf Aufträge ableiten können noch von den Grundsätzen wirtschaftlichen Handelns ausgenommen werden können. Sowohl die Wehrtechnischen Kernfähigkeiten als auch bspw. die "Europäische Verteidigungsagentur (EDA)" sind sehr bedeutsame strategische Instrumente, um ein "zusammenwachsendes Europa" aktiv mitzugestalten, es sind aber eben "nur" Instrumente. Anwenden und zielgerichtet einsetzen müssen wir sie schon noch gemeinsam selbst. Sie sind weder "Selbstzweck" noch "Selbstläufer. Unternehmen, deren Fähigkeiten zu den Wehrtechnischen Kernfähigkeiten zählen, müssen somit selbst weiterhin Forschungs-, Entwicklungs- und Erprobungsaktivitäten betreiben, um ihre technologische und ökonomische Marktposition zu sichern. Es ist dem BMVg nicht möglich, mit einem Forschungs- und Technologie-Titel, der nur rd. 0,6 Prozent der Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland ausmacht, der wehrtechnischen Industrie eine technologische Basis sowie das notwendige Know-how im Wettbewerb zur Verfügung zu stellen.

Was das BMVg leisten kann und leistet, ist, absehbare, künftige Bedarfe zu signalisieren sowie zukunftsträchtige und innovative Technologien aufzugreifen und notwendige "Add-ons" zu fördern. Forschung und Entwicklung sowie die Bündelung der nationalen Kompetenz auf Systemebene durch Bildung "Nationaler Champions" bleibt demgemäß insbesondere eine Aufgabe der Industrie, nicht des Staates. Sie muss selbst Kooperationspartner suchen, Gespräche mit Banken führen, Allianzen vertraglich absichern sowie zeitgerecht wettbewerbsfähige Produkte vorstellen.

Das BMVg bietet im Rahmen seiner Möglichkeiten an, bei Messen, Ausstellungen und Exporten sowie bei Gesprächen über Förderprogramme oder zum Schutz vor Übernahmen zu unterstützen, solange dabei einem wirtschaftlichen Rational gefolgt wird. Dabei verfolgt das BMVg konsequent das Anliegen, die leistungs- und wettbewerbsfähige Rüstungswirtschaft in Deutschland zu erhalten und international gut zu positionieren, ohne sie jedoch zu subventionieren.

Kooperation zwischen Wirtschaft und Bundeswehr

Um benötigte Fähigkeiten zu erlangen oder zu erhalten, ist eine verstärkte Abstützung auf Partner oder die Industrie denkbar, sofern dies nicht nationalen Bedürfnissen entgegensteht und eine verlässliche Leistung garantiert ist. Ein mächtiges Instrument, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, stellen die Öffentlichen Privaten Partnerschaften dar. Dabei ist die Bundeswehr bei der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft nicht auf bestimmte Rechts-, Vertrags- oder Organisationsformen festgelegt. Dies schafft Raum für neue Ideen und ist eine Chance für neue Konzepte.  Die Bundeswehr ist bislang an sieben Gesellschaften beteiligt. Hier sind z.B. die LHBw (Lion Hellmann Bundeswehrbekleidungsgesellschaft), die HIL (Heeresinstandsetzungslogistik) und als jüngste Gesellschaftsgründung die „BWI Informationstechnik GmbH“ zu nennen. Daneben gibt es etliche kooperative Modelle. Die Luftwaffe hat bereits acht kooperative Modelle mit Unternehmen der wehrtechnischen Industrie realisiert. Diese Art der Kooperation erlaubt den Verzicht auf doppelt aufgebaute technische Einrichtungen und sichert die fachtechnische Kompetenz der Soldaten sowie deren Einsatz-, Erkenntnis- und Beurteilungsfähigkeit.

Um Ihnen die Möglichkeit der Einschätzung der bereits erreichten Größenordnung unserer ÖPP-Aktivitäten zu geben, sei erwähnt, dass die Ausgaben für Kooperationen mit der Wirtschaft im Rahmen Öffentlich-Privater-Partnerschaften in 2008 im Ausgabenbereich „Betreiberlösungen“ auf über 1,3 Mrd. € steigen.

Ausblick

Sehr geehrte Damen und Herren,

angesichts der schnellen Entwicklungen in einem hochdynamischen industriellen sowie politischen Umfeld können sich neue Kooperationsfelder von Bundeswehr und Wirtschaft ergeben, sowohl im Bereich der Ausbildung, bei Investitionen als auch beim Betrieb. Diese sind sorgsam vorzubereiten. Nur im Dialog zwischen der anerkannt leistungsfähigen deutschen Rüstungswirtschaft und dem BMVg kann die nationale Vorgehensweise richtig bestimmt werden. Ich freue mich daher, dass wir seit Jahrzehnten diesen engen und konstruktiven Dialog pflegen, was aber nicht davon ablenken darf, dass wir unsere Leistungsfähigkeit täglich wieder neu beweisen müssen.

"Es ist immer die Leistung, die am Ende bestimmt, wer zur Elite zählt."

(Anm. Rü I 4/R1: **Zitat** In den Worten des Philosophen und Schriftstellers Ludwig Marcuse, * 8. Februar 1894 in Berlin; † 2. August 1971 in Bad Wiessee