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Auf dem "Bundeskongress Öffentliche Infrastruktur" des Behörden Spiegel sprach der Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Thomas Webel, über den Bevölkerungsverlust in den ländlichen Regionen in Ostdeutschland. (Foto: Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt)
Kommunale Infrastruktur

Maßnahmen für gleichwertige Lebensverhältnisse

Eine funktionierende kommunale Infrastruktur ist Voraussetzung und Beitrag zur Daseinsvorsorge. In Deutschland findet allerdings eine Verstädterung statt, die diesen Beitrag erschwert aber gleichzeitig notwendig macht. Vor allem junge Menschen zieht es in die Ballungsgebiete, wo sie für gewöhnlich auch langfristig bleiben. Gerade die ländlichen Regionen in Ostdeutschland, in denen alte Industriebrachen von der einstigen Aktivität zeugen, sind von dem Phänomen der Landflucht betroffen. (01.12.2017)

Stadtentwicklung und -planung müssen sich im Kleinen damit auseinandersetzen, was im Großen auf der politischen und gesellschaftlichen Bühne abläuft. (Foto: La Laetti, cc by 2.0, flickr.com)
Stadtentwicklung

Globale Entwicklungen im Kleinen händeln

Nicht nur der Bund steht vor der großen Herausforderung, der wachsenden Vielfalt der Gesellschaft zu begegnen, sondern vor allem die Städte und Gemeinden. Sie müssen Mittel und Wege finden, gesellschaftliche Partizipation in Form eines nachbarschaftlichen Miteinanders für alle Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten. Globale Entwicklungen wie Migrationsbewegungen ändern das Stadtbild. Um eine zunehmende Polarisierung zu verhindern, sind Stadtplanung und Quartiersmanagement gefragt. (24.11.2017)

Die neue Bundesleitung des DBB um den neuen Vorsitzenden Ulrich Silberbach (Mitte). (Foto: Marco Urban)
Vier neue Köpfe von neun

DBB Beamtenbund und Tarifunion

Die neue Bundesleitung des DBB Beamtenbund und Tarifunion ist komplett. Neben den neuen Bundesvorsitzenden Ulrich Silberbach ist Volker Geyer neuer Fachvorstand Tarifpolitik. Als Fachvorstand Beamtenpolitik fungiert Friedhelm Schäfer. Darüber hinaus wurden sechs Stellvertreter (wieder-)gewählt. (20.11.2017)

Referenten aus Kommunen und Wirtschaft, diskutieren mit dem Publikum über die Verbesserung der Situation in den deutschen Innenstädten. (Foto: Bednarski)
"Berlin ist ungebremst!"

Steigerung der Attraktivität der Innenstädte

Viele Städte und Gemeinden haben das Problem, dass die Kaufkraft ihrer Innenstädte schwindet. Bedingt durch die Entwicklung des ländlichen Raumes braucht es insbesondere dort Maßnahmen, um die Herausforderungen zu meistern. Die verkaufsoffenen Sonntage werden als eine Teillösung diskutiert. (14.11.2017)

Ole von Beust (Geschäftsführer der von Beust & Coll Beratungsgesellschaft), Reinhard Sager (Präsident des Deutschen Landkreistages), Anke Beilstein (Stellvertretende Bundesvorsitzender der KPV und MdL), Thomas Jarzombek (MdB) und Reinhold Harnisch (stellv. Vorsitzender des Vorstandes von Vitako) diskutieren über die Potenziale der Digitalisierung (v.l.n.r.). (Foto: BS/Bednarski)
Vergesst nicht die Gemeinden und Städte!

Klare Forderungen an das zukünftige Jamaika

"Wenn wir ein Land wollen, in dem die Menschen gut und gerne leben, dann gibt es einen leichten Weg: Stärkt die Kommunen", fordert Ingbert Liebig, Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Schleswig-Holstein beim Bund. Es müsse mehr Verbindlichkeiten bei Absprachen zwischen Bund und Ländern geben, wenn es um Gelder gehe. (11.11.2017)

Die Welt und deren Schutz liegt in unseren Händen. Die Stadt Greifwald engagiert sich nun noch stärker beim Klimaschutz als bisher. Mit ihrem "Masterplan 100 Prozent Klimaschutz" stellt sie 55 Maßnahme zur CO²-Reduzierung vor. (Foto: S. Hofschlaeger, pixelio.de)
Kampf den CO²-Emissionen

Greifswald punktet mit Umwelt-Masterplan

Die Stadt Greifswald hat ihr Umweltschutzkonzept vorgestellt – das ambitionierte Ziel: CO² frei bis 2050. 55 Maßnahmen sind dafür vorgesehen, um dies zu erreichen. "Schon seit vielen Jahren verfolgt Greifswald anspruchsvolle Ziele beim Klimaschutz", sagt Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder. (06.11.2017)

IT-Manager Matthias Martin aus Wilsdruff (links) erhält von Eduard Heilmayr den "IT-Willy". (Foto: PDV)
Kommunale Nürnberg

“IT-Willy” verliehen

Engagierte IT-Profis sind oftmals die heimlichen Helden kommunaler Verwaltungen. Sie motivieren ihre Kollegen zur elektronischen Aktenführung und überzeugen Skeptiker von den Vorteilen digitaler Arbeitsprozesse. Nebenbei beeinflussen Sie auch noch die Produktentwicklung bei den Softwareherstellern. Auf der Fachmesse Kommunale in Nürnberg wurden sie mit dem sog. “IT-Willy” geehrt. (30.10.2017)

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Klaus-Peter Murawski (li.) und die Vorsitzende des Normenkontrollrates, Gisela Meister-Scheufelen (m.), haben in Stuttgart den Normenkontrollrat Baden-Württemberg zum Bürokratieabbau vorgestellt. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Bürokratieabbau

Normenkontrollrat Baden-Württemberg will Wettbewerbsfähigkeit stärken

Baden-Württemberg hat einen landeseigenen Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt die ehemalige Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Gisela Meister-Scheufelen. Das Gremium soll die Wettbewerbsfähigkeit im Land stärken und zu Kostenvermeidung und Bürokratieentlastung führen. (26.10.2017)

Die KOMMUNALE in Nürnberg führt heute und morgen rund 5.000 Besucher in die Hallen 8 und 9 auf dem Messegelände. (Foto: NürnbergMesse)
10. KOMMUNALE in Nürnberg

Topthemen Digitalisierung und Integration

Heute und morgen wird das Messezentrum Nürnberg wieder zum Treffpunkt für Entscheidungsträger aus dem kommunalen Bereich. Die 10. KOMMUNALE, Deutschlands größte Fachmesse für Kommunalbedarf, hat ihre Tore geöffnet. (18.10.2017)

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hat eine Kooperationsvereinbarung zum neuen "Haus des Jugendrechts" unterschrieben. (Foto: Ralf Schultheiß)
Kooperationsvertrag unterschrieben

Essen richtet "Haus des Jugendrechts" ein

In Essen wollen die politisch Verantwortlichen, die Polizei und die Staatsanwaltschaft künftig effektiver und stärker konzentriert gegen junge Intensivtäter vorgehen. Dazu soll ein neues "Haus des Jugendrechts" entstehen. Der entsprechende Kooperationsvertrag, der auch eine gemeinsame Geschäftsordnung vorsieht, wurde bereits unterzeichnet. (11.10.2017)

Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) berichtete von seinen Erfahrungen mit der Planung des "Tags der Niedersachsen. (Foto: Stadt Wolfsburg)
Bundeskongress Kommunale Ordnung

Wolfsburger Ordnungsamt breit aufgestellt

Das Wolfsburger Ordnungsamt muss zahlreiche Aufgaben wahrnehmen. Deshalb sei die Behörde auch breit aufgestellt, erklärte der Oberbürgermeister der niedersächsischen Stadt mit rund 125.000 Einwohnern, Klaus Mohrs (SPD), auf dem Vorabendempfang des diesjährigen "Bundeskongresses Kommunale Ordnung". (29.09.2017)

Zusätzlich ist momentan auch ein analoger "Wahl-O-Mat zum Aufkleben" unterwegs. Zu finden ist er zum Teil auf Marktplätzen, in Schulen oder Einkaufszentren. (Foto: bpb)
Wahl-O-Mat auf Hochtouren

Stärkste Nachfrage zur BTW 2017

Noch nie wurde der Wahl-O-Mat vor einer Wahl so häufig genutzt wie vor der kommenden Bundestagswahl am Sonntag. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) freut sich über das hohe Interesse. (22.09.2017)

Hier besucht Brigitte Zypries eine Iranerin, die im August erfolgreich vermittelt werden konnte. Sie hat eine Ausbildung zur Bauzeichnerin begonnen. (Foto: BS/BMWi)
Förderprogramm für Flüchtlinge

Betriebliche Integration durch "Willkommenslotsen"

Das Einstellen und Integrieren von Flüchtlingen in Großunternehmen soll leichter werden – dafür sorgen ab Oktober 2017 sogenannte "Willkommenslotsen". (21.09.2017)

Der Parl. Staatssekretär im BMZ Hans-Joachim Fuchtel (hier mittig im Bild auf der ITB in Berlin) will mehr kommunale Kooperationen mit Städten und Gemeinden im Ausland: "Der Bund weiß, dass das nicht zum Nulltarif machbar ist." (Foto: BS/Einhaus)
"Sind bereit, die Kosten zu tragen"

PStS Fuchtel: kommunale Mitarbeit in der Entwicklungshilfe festschreiben

"Nirgends in Europa wurden die Probleme so gut bewältigt wie in Deutschland", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ), Hans-Joachim Fuchtel mit Blick auf den Flüchtlingszustrom. Die kommunale Ebene habe dabei Großes geleistet, nicht nur Erfahrungen und Mittel eingebracht, sondern "Gesichter und Herz" gezeigt. (20.09.2017)

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen sieht seine Stadt als Vorbild für andere Kommunen bei großflächiger Maßnahmen zur Renaturierung früherer von Bergbau und Industrie beanspruchten Öko-Systeme. Im Bild: der Essener Baldeneysee. (Foto: nafas/www.pixelio.de)
Stadtteilhabe und „Ingenieure auf Zeit“

Essen: Vorbildfunktion im Rahmen der „Grünen Hauptstadt Europas“

Bürger, Politik und Verwaltung – und Ingenieure: In Essen kamen vergangene Wochen rund 300 Menschen zusammen, um über ein Planungsexperiment zu diskutieren, an dem sie selbst teilgenommen haben. Im Rahmen der „Grünen Hauptstadt Europas“ arbeiteten seit Anfang des Jahres 14 Teams und rund 120 Teilnehmer daran, zwei verkehrliche Problemzonen in der Stadt zu verbessern. (19.09.2017)

„Aufsteiger der Jahres“: Für die Landeshauptstadt Potsdam nimmt Kämmerer und Bürgermeister Burkhard Exner (Mitte) die Auszeichnung durch Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks  entgegen. Rechts im Bild: Ulrich Feuersinger, Sprecher der  Initiative Pro Recyclingpapier (IPR).    
(Foto: BS/Einhaus)
Papieratlas 2017

Recycling, zentrale Beschaffung, Multifunktionsgeräte

Für den Einsatz von Recyclingpapier hat Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks am Mittwoch die Stadt Solingen und die Universität Osnabrück ausgezeichnet. Für die höchste Steigerung der Recyclingpapierquote wurden auch die Stadt Potsdam und die Hochschule Rhein-Waal als Aufsteiger des Jahres im „Papieratlas 2017“ prämiert. (15.09.2017)

Ab 2020 gilt ein neuer Bund-Länder-Finanzausgleich. Damit sei die Klage aus Bayern und Hessen hinfällig geworden und wurde nun zurückgezogen. (Foto: Jorma Bork/www.pixelio.de)
Länderfinanzausgleich

Bayern und Hessen ziehen gemeinsame Klage zurück

Zusammen erhoben die beiden Länder 2013 Klage, um den Länderfinanzausgleich überprüfen zu lassen. Mit der abschließenden Entwicklung in den Bund-Länder-Finanzbeziehungen zeigen sich nun beide Ministerpräsidenten zufrieden. (12.09.2017)

Mit der E-Rechnung kann in Zukunft viel Papier gespart werden. Rund 5.850 Tonnen CO2 können laut Bundesregierung dadurch eingespart werden. (Rainer Sturm, www.pixelio.de)
E-Rechnungsstellung

Verordnung beschlossen

Zukünftig sollen private Unternehmen Rechnungen an Behörden und Einrichtungen der Bundesverwaltung weit überwiegend elektronisch stellen können. So sieht es die E-Rechnungs-Verordnung des Bundes vor, die am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. (12.09.2017)

Die Hannoveraner Verkehrsbetriebe ÜSTRA dürfen auch in Zukunft ihre Fahrzeuge, darunter Straßenbahnen (Foto), mithilfe von Videokameras überwachen. Eine gegenteilige Verfügung der niedersächsischen Landesdatenschutzbeauftragten, Barbara Thiel, wurde vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg verworfen. (Foto: ÜSTRA)
Videobeobachtung zulässig

Niedersächsische Datenschutzbeauftragte verliert vor Oberverwaltungsgericht

Die Videoüberwachung in den Fahrzeugen der Hannoveraner Verkehrsbetriebe (ÜSTRA) ist statthaft. Eine Einstellungsanordnung der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten Barbara Thiel bleibt damit aufgehoben, entschied das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Damit wurde eine Berufung Thiels gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover zurückgewiesen. (11.09.2017)

Schwerpunktthema "Großer Parteien-Check"

Septemberausgabe stimmt auf die Bundestagswahl ein

Am 24. September 2017 geht es wieder an die Wahlurnen. Die Bundesrepublik Deutschland erwartet mit Spannung das Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Die Septemberausgabe des Behörden Spiegel nimmt dieses bedeutsame Ereignis zum Anlass, seiner Leserschaft einen "Großen Parteien-Check" für alle relevanten Bereiche des Öffentlichen Dienstes zu präsentieren. Das breitgefächerte Panorama beleuchtet u.a. folgende Eckpunkte:(08.09.2017)



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