Polen unterstützte die Ukraine von Anfang an schnell und umfassend. Nach Deutschland blickt man mit Vorbehalten. Auf den großen Nachbarn im Westen will man sich nicht verlassen müssen.
„Deutschland hat viel versprochen, aber wenig geliefert“, erklärt Brigadegeneral a. D. Rainer Meyer Zum Felde im Rahmen einer Podiumsdiskussion des RBB. Zu diesem Schluss kommt Zum Felde, weil Deutschland auf den drei Treffen des Nordatlantikrates 2014 in Führender Rolle Maßnahmen zur Bündnisverteidigung mitgestaltete. Dies habe zu viel Anerkennung bei den ost-europäischen Nato-Staaten geführt. Die Umsetzung in die Praxis sei jedoch im nationalen Rahmen gescheitert.
Auch bei der Unterstützung der Ukraine sei Deutschland lange zu zögerlich vorgegangen, erklärt der Vizepräsident des Deutschen Polen-Instituts, Rolf Nikel. Der deutsche Beitrag damals habe in keinem Verhältnis gestanden zu dem, was notwendig war. Dies habe Irritationen hervorgerufen.
Aus diesem Grund habe man sich in Polen sicherheitspolitisch Richtung USA orientiert. Monika Sus, Gastprofessorin an der Hertie School’s Centre for International Security in Berlin, sieht folgerichtig in den Vereinigten Staaten den wichtigsten Partner Polens. Die Direktorin des staatlichen Westinstituts (Instiytut Zachodni) in Posen, Justyna Schulz führt darüber hinaus aus, dass man sich in Polen bewusst sei, sich ohne die USA nicht verteidigen zu können. Wegen dieser starken Überzeugung gerade jedoch die sicherheitspolitische Wende in der Bundesrepublik etwas in Vergessenheit, erläuterte Sus. Denn die deutschen Unterstützungsmaßnahmen in der Ukraine haben, so Nickel, eine Entwicklung durchlaufen. Zum Felde spricht von einem großen Bruch in der Sicherheitspolitik. Man befände sich endlich auf dem richtigen Weg. Der Brigadegeneral a. D. zeigt sich optimistisch, dass Deutschland 2024 das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen wird.
Bedrohung der territorialen Integrität
Auf dem vom Zum Felde beschriebenen „richtigen Weg“ wandelt Polen schon länger. Schulz betont, dass Polen bereits vier Prozent seines Brutto-Inlands-Produktes (BIP) für die Verteidigung aufwände. Eine große Belastung für das Land, das erst seit dreißig Jahren marktwirtschaftlich und wirtschaftlich noch nicht auf westeuropäischem Niveau sei.
Der Krieg in der Ukraine stellt für Polen eine substanzielle Bedrohung dar. Sus betrachtet den Krieg als direkte Bedrohung der territorialen Integrität Polens. Sie erwartet daher eine Verstetigung der Unterstützung der Ukraine. Diese akute Bedrohungslage erachtete Sus darüber hinaus auch als ursächlich für die rüstungspolitischen Alleingänge der osteuropäischen Nation. Weil polnische Prognosen mit einem russischen Angriff in drei bis fünf Jahren rechnen, beschaffe man Material dort, wo es am schnellsten verfügbar sei.
Polen als Frontstaat
Aber auch Deutschland zeige bisher ungekannte Präsenz an der Ost-Flanke. Die Bundeswehr halte zwei Divisionen vor, um im Falle eines russischen Angriffes Polen verteidigen zu können, sagte Zum Felde. Darüber hinaus übernehme Deutschland in Litauen eine Co-Führungsrolle.
Die Ost-Flanke wird aus Sus Perspektive in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen, weil der Krieg in einen eingefrorenen Konflikt münden werde. Die Nato-Ostflanke würde unter diesen Bedingungen weiter militarisiert. Laut Nikel würde Polen so zum Frontstaat in einem an den Kalten krieg erinnernden Konflikt. „Das wird Konsequenten für Polens Stellung und Bedeutung haben“.
