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PESCO nimmt Fahrt auf

"Wir Europäer müssen unsere Sicherheit endlich in die eigenen Hände nehmen."

Elmar Brok, MdEP, hier auf der Berliner Sicherheitskonferenz 2013 (Foto: BS/Dombrowsky)
Elmar Brok, MdEP, hier auf der Berliner Sicherheitskonferenz 2013 (Foto: BS/Dombrowsky)
In seiner letzten Sitzung vor der Konstituierung des neuen Deutschen Bundestags legte das Bundeskabinett Eckpunkte zur Teilnahme an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit ("Permanent Structured Cooperation" – PESCO) der Europäischen Union (EU) im Bereich Sicherheit und Verteidigung vor. Denn es ist nicht sicher, ob bis zum Start des Vorhabens am Jahresende eine neue Bundesregierung gebildet werden kann. (09.11.2017)

Beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Mitte November in Brüssel soll die sog. Notifizierung jener Partner stattfinden, die sich an der Verteidigungskooperation beteiligen wollen. Wie aus dem BMVg verlautet, wollen sich voraussichtlich mehr als 20 der insgesamt 28 EU-Mitglieder für das Vorhaben melden. Mitte Dezember soll dann der Startschuss für PESCO fallen.

Elmar Brok, Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments, erklärte dazu gegenüber der Redaktion der Bundeswehr: "Wir Europäer müssen unsere Sicherheit endlich in die eigenen Hände nehmen. Die PESCO ist das lange vermisste Instrument, um die EU durch eine Koalition der Willigen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik komplementär zur NATO entscheidend voranzubringen." Die Zeit dränge: "Die EU-Mitgliedsstaaten verschwenden 230 Milliarden Euro jährlich wegen mangelnder Kooperation. Insbesondere im Bereich von Forschung, Entwicklung und Beschaffung sowie Logistik müssen Synergieeffekte erreicht werden – auch unter Nutzung der Europäischen Verteidigungsagentur EDA", so der CDU-Politiker Brok.

por


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