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Berliner Sicherheitskonferenz 2017

Top besetzt, große Resonanz

Hielt eine viel beachtete Rede auf der BSC 2017: Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der EU-Kommission (2.r.), begrüßt durch R. Uwe Proll, Chefredakteur und Herausgeber des Behörden Spiegel (r.), zusammen (v.l.) mit Beiratsmitglied Dr. Hans-Gert Pöttering und dem Kongresspräsidenten, Botschafter Ji?í Šedivý  (Foto: BS/Dombrowsky)
Hielt eine viel beachtete Rede auf der BSC 2017: Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der EU-Kommission (2.r.), begrüßt durch R. Uwe Proll, Chefredakteur und Herausgeber des Behörden Spiegel (r.), zusammen (v.l.) mit Beiratsmitglied Dr. Hans-Gert Pöttering und dem Kongresspräsidenten, Botschafter Ji?í Šedivý (Foto: BS/Dombrowsky)
Begeistert zeigten sich die Teilnehmer der diesjährigen Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) zum Thema "Europa unter Druck – Sicherheit und Verteidigung in unberechenbaren Zeiten". Aus diesem Grund war Verteidigungsminister Peter Hultqvist aus Stockholm in die deutsche Hauptstadt gekommen, um die Konferenz offiziell zu eröffnen. Bei seiner Ansprache machte er deutlich, dass der größte Unsicherheitsfaktor im Ostseeraum wie im Nordmeer das Russland Wladimir Putins darstelle. Noch nie seit dem Ende des Kalten Krieges sei die Staatsführung in Moskau regional wie international so "aggressiv und destabilisierend" aufgetreten wie gegenwärtig. (11.12.2017)

Zusammen mit dem schwedischen Verteidigungsminister eröffnete der estnische Außenminister Sven Mikser die diesjährige BSC. Im zweiten Halbjahr 2017 hat das NATO-Mitglied Estland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Minister Mikser diagnostizierte eine Rückkehr der alten Machtpolitik in der Welt und identifizierte ebenfalls Russland als "größtes Sicherheitsproblem für die internationale Ordnung."

Per Thöresson, Botschafter des skandinavischen Königreichs in Deutschland, wies in seiner Begrüßung zum Vorabendempfang in den Nordischen Botschaften darauf hin, dass eine "intensivierte Sicherheitszusammenarbeit" unabdingbar sei für ein Zusammenhalten der Europäischen Union (EU) der 27, d.h. nach dem Austritt Großbritanniens.

Gerade mit der Bundesrepublik existiere bereits eine enge diplomatische, militärische und wirtschaftliche Kooperation, so Schwedens Botschafter Thöresson. Auf breites nationales wie internationales Medienecho traf die Eröffnungsrede am zweiten Kongresstag durch den Brexit-Beauftragten der EU-Kommission, Michel Barnier. Seine zentrale Botschaft in Berlin lautete: "Wir sind bereit für eine enge künftige Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Großbritannien – auch und gerade bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik."

Die Positionen von NATO und EU fanden sich wieder in den Beiträgen von General Denis Mercier, einem der beiden Oberbefehlshaber der Atlantischen Allianz, und von General Mikhail Kostarakos, Vorsitzender des Militärausschusses der EU.

Ein weiteres Highlight der Konferenz war das "Future Forces Forum", an dem erstmals überhaupt in einem Kongress alle sechs Inspekteure der militärischen Organisationsbereiche – Heer, Marine, Luftwaffe, Sanität, Streitkräftebasis (SKB) sowie Cyber- und Informationsraum (CIR) – über die Zukunft der Bundeswehr diskutierten. Die Diskussionsleitung hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich inne, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses in der letzten Legislaturperiode. Außerdem diskutierte Thomas Gottschild, CEO von MBDA Deutschland, mit.

In- und ausländische Industrievertreter gestalteten nicht nur an beiden Tagen das Hauptprogramm mit, sondern nahmen auch zahlreich an den Fachpanels teil. So referierte bspw. Gerard Donelan, Vizepräsident des weltweit größten Satellitenbetreibers SES mit Sitz in Luxemburg, in der Runde, die sich mit dem künftigen Aufklärungsverbund vom Satelliten bis zur Mini-Drohne beschäftigte. Er sagte, dass satelliten-gestützte Verbindungen ein "echter Fähigkeitsmultiplikator" seien, der z.B. beim Einsatz von Drohnensensoren "Informationsüberlegenheit" herstellen könne.

Ergänzt wurden diese Ausführungen später im kleinen Kreis durch Paul Wells, Vizepräsident der LuxGovSat S.A., einer ebenfalls im Großherzogtum beheimateten Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP): "Wir haben unser sicheres Einsatzzentrum darauf ausgerichtet, das AGS-Programm der NATO ("Alliance Ground Surveillance") unterstützen zu können.

Diese Panels wurden "durch die Bank" hochkarätig geleitet. So hatten z.B. Generalleutnant Ludwig Leinhos, Inspekteur CIR, sowie Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), den Vorsitz im Cyber-Panel inne. Auch vier weitere Inspekteure leiteten jeweils eigene Panels.

Die Berliner Sicherheitskonferenz hat zum wiederholten Male mehr als 1.000 Besucher aus über 50 Staaten in die deutsche Hauptstadt gezogen. R. Uwe Proll, Chefredakteur und Herausgeber des Veranstalters Behörden Spiegel, sagte bei seiner Begrüßung anlässlich der Eröffnung dieses 16. Kongresses zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung, dass es sich mit 140 Mitwirkenden um die "größten Konferenz dieser Art" in Europa handele. Gleichzeitig gab er bekannt, dass die Niederlande das Partnerland der BSC 2018 würden.

Ein ausführlicher Bericht über die BSC 2017 ist nachzulesen in der Dezember-Ausgabe des Behörden Spiegel.

por




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