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Elektronischer Rechtsverkehr

Papierlose Justiz am Landgericht Coburg

Professor Winfried Bausback gab im November den Startschuss für die E-Akte am Landgericht Duisburg. (Foto: BS/Giessen)
Professor Winfried Bausback gab im November den Startschuss für die E-Akte am Landgericht Duisburg. (Foto: BS/Giessen)
Das Landgericht Coburg hat Ende des vergangenen Jahres den elektronischen Rechtsverkehr auf Basis der E-Akte eingeführt. Nachdem die elektronische Akte in Landshut und Regensburg bereits im Sommer eingeführt wurde, ist Coburg nun das dritte Landgericht in Bayern, an dem in Zukunft digital eingereichte Zivilklagen bis zur Zustellung der Entscheidung durchweg elektronisch bearbeitet werden. Statt Ordnertürmen finden sich auf den Verhandlungstischen des Gerichts nun Computermonitore mit Touchscreens, auf denen sämtliche Dokumente für die Gerichtsprozesse schnell und praktisch überall im Saal aufgerufen werden können. (12.01.2018)

Zusätzlich gibt es einen großen Bildschirm hinter dem Richtertisch, auf dem Bilder und andere für die Verhandlung relevanten Prozessgegenstände für alle Beteiligten dargestellt werden können. Auf dem großen Monitor können außerdem auch Zeugen in Abwesenheit befragt werden.

Den Startschuss für den elektronischen Rechtsverkehr am Landgericht Coburg gab Ende November der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, der auf dem Fachkongress Digitaler Staat im März als Referent zum Thema Digitale Justiz sprechen wird. Das Einreichen von Schriftsätzen durch Anwälte war in Coburg schon seit einiger Zeit rund um die Uhr auf elektronischem Weg möglich gewesen. Seit November können neu eingegangene Dokumente nun ausschließlich auf elektronischem und somit papierlosem Wege weiterbearbeitet werden.

Um den Erfolg der Pilotphase sicherzustellen, wirbt Bausback um Geduld, um die nötige Sorgfalt einfließen lassen zu können: “Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit! Die schrittweise Pilotierung der elektronischen Akte bildet das notwendige Fundament für die Entscheidung über die landesweite Einführung der elektronischen Gerichtsakte.” Die Einführung der E-Akte in Coburg erfolgte im Zuge des E-Justice-Gesetzes, welches zum 1. Januar in Kraft getreten ist. Die landesweite Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der bayerischen Justiz ist zum Jahr 2026 geplant.

wim




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