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Mehrfacher Mittenwalder Bürgerwillen

Einwohner erreichen neues Hallenbad gegen Ratsmehrheit und Bürgermeister

Mit 17 Stimmen Vorsprung sprachen sich die Bürger des an Österreich grenzenden Marktes Mittenwald für den Neubau eines Hallenbades aus. 
(Foto: Rainer Sturm/www.pixelio.de)
Mit 17 Stimmen Vorsprung sprachen sich die Bürger des an Österreich grenzenden Marktes Mittenwald für den Neubau eines Hallenbades aus. (Foto: Rainer Sturm/www.pixelio.de)
Die Marktgemeinde Mittenwald im oberbayerischen Landkreis Garmisch-Patenkirchen bekommt ein neues Hallenbad. In einem Bürgerentscheid stimmten Anfang Februar die Einwohner des 7.500 Einwohner zählenden Ortes mit letztlich 17 Stimmen Vorsprung für einen sofortigen Neubau des Ende 2016 geschlossenen Bades. (15.02.2017)

Es war ein komplexeres Verfahren in der Alpen-Gemeinde. In einem Bürgerentscheid, das aus einem Bürgerbegehren hervorging, votierten die Einwohner einerseits mit rund 52 zu 43 Prozent für den sofortigen Neubau eines Hallenschwimmbades. In einem zweiten, vom Marktgemeinderat initiierten (Ratsbegehren) Bürgerentscheid stimmten hingegen 53 Prozent mit "Ja" (38 Prozent mit "Nein") – und somit für die "Zukunftsprojekte des Marktes Mittenwald". Das Problem: Das Ratsbegehren widersprach dem Bürgerbegehren und sah eben keinen Neubau vor, sondern die Errichtung einer Mehrzweckhalle. Eine Patt-Situation.

Wahlbeteiligung von knapp 65 Prozent

Den Ausschlag gab schließlich die Stichfrage, in dem das Bürgerbegehren mit 49,38 zu 48, 95 Prozent bzw. 17 Stimmen Vorsprung gewann. Nun muss die Gemeindeverwaltung "unverzüglich" mit den Vorbereitungen für den Bau eines Hallenschwimmbades samt Saunabereich beginnen. Bürgermeister Adolf Hornsteiner (CSU) sowie der CSU-dominierte Rat hatten sich dagegen ausgesprochen, SPD und Freie Wähler dafür.

Die Wahlbeteiligung beim dreifachen Bürgerentscheid lag mit fast 65 Prozent für kommunale Verhältnisse sehr hoch.  

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