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"Her mit den maßgeschneiderten EPSAS!“

Hessischer LRH-Präsident: Für bewährte deutsche Grundsätze eintreten

Weder Kameralistik, noch IPSAS: Hessens Rechnungshofpräsident Dr. Walter Wallmann forderte auf einer Veranstaltung vom hessischen Finanzministerium und Rechnungshof einen maßgeschneiderten europäischen Rechnungslegungsstandards für die öffentliche Hand, an dessen Entwicklung Deutschland maßgeblich mitwirken müsse. 
(Foto: LRH Hessen)
Weder Kameralistik, noch IPSAS: Hessens Rechnungshofpräsident Dr. Walter Wallmann forderte auf einer Veranstaltung vom hessischen Finanzministerium und Rechnungshof einen maßgeschneiderten europäischen Rechnungslegungsstandards für die öffentliche Hand, an dessen Entwicklung Deutschland maßgeblich mitwirken müsse. (Foto: LRH Hessen)
Nur vergleichbare Daten schaffen Transparenz: Der Präsident des Landesrechnungshof, Dr. Walter Wallmann, sieht sich deshalb gefordert, die eigenen Erfahrungen bei der Doppik-Einführung einzubringen, wenn nun harmonisierte Rechnungslegungsgrundsätze in der EU entwickelt werden. (17.03.2017)

Bei einer Veranstaltung in der Hessischen Landesvertretung vergangene Woche in Berlin unterstrich Wallmann mehrmals die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Rechnungslegungssystems. Auch wenn die Diskussion um die European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) vor dem Hintergrund zahlreicher EU-Probleme in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird, sei es wichtig, die öffentlichen Haushalte durch eine gemeinsame Rechnungslegung EU-weit  zu standardisieren.

Die EU-Kommission will nicht länger warten

Aus Sicht Wallmanns kann nur so Klarheit über die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage hergestellt werden. Das Beispiel Griechenlands zeige, welche fiskalischen und staatlichen Risiken anderweitig  bestünden. Der notwendige Durchblick lässt sich laut LRH-Präsidenten aber nicht mit der Kameralistik herstellen. Das müssten viele Bundesländer und auch der Bund einsehen. "Ein klarer Überblick über die Staatsfinanzen ist nur mit der Doppik möglich", so Wallmann. Während sich Deutschland den Luxus einer langwierige "Doppik-versus-Kameralistik-Diskussion" gönne, hätten andere europäische Mitgliedsstaaten gehandelt.  "Die Kommission beabsichtigt, nicht länger auf uns zu warten."

Als Übergangslösung und Vorbereitung für EPSAS empfiehlt die EU für fünf Jahre IPSAS einzuführen. Die International Public Sector Accounting Standards gründeten zwar auf doppischer Rechungslegung. Die Bundesrepublik müsste aber auf die bewährten Grundsätze des Handelsgesetzbuchs (HGB) verzichten. Das heißt: kein Vorsichtsprinzip und größere Ermessens- und Bewertungsspielräume. "Und damit gerade keine Standardisierung, denn jeder Mitgliedsstaat könnte sein Vermögen unterschiedlich bewerten!"

Grundsätze des HGB in Europa vertreten

Wem diese "elementaren Grundsätze" aus dem HGB teuer seien, der dürfe sich jetzt aus der Debatte nicht heraushalten und hoffen, dass die dann eingeführten IPSAS in fünf Jahren noch einmal grundlegend auf den Prüfstand gestellt werden.  "Wir müssen jetzt für unsere bewährten Grundsätze eintreten!", fordert Wallmann. Das geling weder mit der Kameralistik noch mit einem "Probieren wir halt mal die IPSAS!", sondern nur mit einem "Her mit den maßgeschneiderten EPSAS!".

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