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Ditigal-Gipfel 2017

Partner auf Augenhöhe

Ernst Bürger, BMI, im historischen Kurfürstensaal in Heppenheim, u.a. 1948 Gründungsort der FDP. (Foto: BS/gg)
Ernst Bürger, BMI, im historischen Kurfürstensaal in Heppenheim, u.a. 1948 Gründungsort der FDP. (Foto: BS/gg)
Unter der Überschrift “Gang zum Amt passé – Mit innovativen Services zur Digitalen Verwaltung” kamen im Rahmen des Digital-Gipfels am Montag rund 100 Experten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft im Kurfürstensaal des Kurmainzer Amtshofes in Heppenheim zu einer Veranstaltung der Plattform 5 “Digitale Verwaltung und öffentliche IT” des Gipfelprozesses zusammen. (16.06.2017)

Karl-Heinz Streibich, Vorsitzender der Plattform (gemeinsam mit Bundes-CIO Klaus Vitt) und Vorstandsvorsitzender der Software AG, sprach sich für mehr Pragmatismus und Kooperation bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung aus. Die Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) könne hier ein “Blueprint” für andere Regionen sein. Die deutsche Wirtschaft spiele international – auch bei der Digitalisierung – in der Champions League. Damit diese auch noch zukünftig derart erfolgreich agieren könne, sei es wichtig, dass “alle anpacken, damit die Verwaltung ein Partner auf Augenhöhe wird”. Streibich zeigte sich erfreut, dass sich Bund und Länder über die Einrichtung eines Portalverbunds verständigt haben und wertete dies als positives Signal, die digitalen Angebote für Bürger und Unternehmen zukünftig attraktiver  gestalten zu wollen.

Der Portalverbund von Bund und Ländern war auch Gegenstand der Ausführungen von Ernst Bürger, Ständiger Vertreter der Abteilungsleiterin O im Bundesinnenministerium (BMI). In der Endstufe strebe man mit dem Verbund eine Art “Verwaltungs-Amazon” an, einen Marktplatz, auf dem der Bürger mit nur drei Klicks auf die von ihm gewünschte Leistung zugreifen kann. Voraussetzung hierfür sei die Digitalisierung aller Verwaltungsabläufe. Daher sei die Verabschiedung des Onlinezugangsgesetzes, welches die Verwaltungen in den kommenden fünf Jahren hierzu verpflichte, ein Meilenstein.

Bürger machte mit Blick auf den Portalverbund jedoch auch klar, dass “das Projekt noch in Bewegung ist”, es daher auch noch viel Diskussionsbedarf gebe und es gewaltiger Anstrengungen bedürfe, um das Projekt erfolgreich umzusetzen. Nicht zuletzt seien hierfür auch finanzielle Ressourcen notwendig. Er geht davon aus, dass die Schaffung dieses “serviceorientierten Dienstes der deutschen Verwaltung” rund 400 bis 500 Millionen Euro kosten dürfte, die man partnerschaftlich finanzieren müsse.

Ohnehin unterstrich Bürger, dass es sich beim Portalverbund “um einen Partnerschaftsverbund auf Augenhöhe” handle und trat damit denjenigen entgegen, die bei der Schaffung des Portalverbunds eine starke Dominanz des Bundes befürchten.

Die hochkarätig besetzen Podiumsdiskussionen zeigten u.a. eine Reihe von Defiziten im E-Government auf, die dazu führen, dass der Gang zum Amt aktuell eben oftmals noch nicht passé ist. Großes Verbesserungspotenzial sah man dabei insbesondere bei der Nutzerorientierung der Angebote, der Prozessoptimierung in den Behörden und beim (E-)Gesetzgeber.

gg




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