http://www.behoerden-spiegel.de
Anzeige 
 

Grenzüberschreitende Vereinbarung

Deutschland und Niederlande regeln Besteuerung von Öltransporten

Beim grenzüberschreitenden Transport von Mineralöl durch eine zwischen Deutschland und den Niederlanden verlaufende Pipeline gilt ab sofort ein vereinfachtes Besteuerungsverfahren. (Foto: jasonwoodhead23, CC BY 2.0, flickr.com)
Beim grenzüberschreitenden Transport von Mineralöl durch eine zwischen Deutschland und den Niederlanden verlaufende Pipeline gilt ab sofort ein vereinfachtes Besteuerungsverfahren. (Foto: jasonwoodhead23, CC BY 2.0, flickr.com)
Bei der grenzüberschreitenden Beförderung von Mineralöl und dessen Produkten durch die Rotterdam-Rhein-Pipeline gilt ab sofort ein vereinfachtes steuerliches Verfahren. Das sieht eine von der deutschen Generalzolldirektion in Bonn sowie der niederländischen Zollverwaltung geschlossene bilaterale Vereinbarung vor. (01.09.2017)

Über die Pipeline, die beiderseits der Grenzen von privaten Gesellschaften betrieben wird, erhalten deutsche Empfänger jährlich etwa 15 Millionen Kubikmeter steuerpflichtige Mineralölprodukte. Ihre Beförderung erfolgt künftig in einem sogenannten innergemeinschaftlichen Steueraussetzungsverfahren, für dessen Überwachung sowohl der deutsche als auch der niederländische Zoll verantwortlich sind. Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, dass die Mineralölprodukte erst nach der Lieferung beim jeweiligen Empfänger und nicht schon bei den einspeisenden Firmen oder den Betreibern des Pipelinenetzes versteuert werden müssen.

Regelverfahren nicht praktikabel

Das eigentlich von der Europäischen Union vorgesehen Verfahren, das auf einzelne Transporte ausgelegt ist, lässt sich bei solchen Transporten nicht realisieren. Bei dauerhaft gefüllten Pipelines lassen sich einzelne Beförderungsvorgänge nämlich nicht abgrenzen. Deshalb sage der Präsident der deutschen Generalzolldirektion, Uwe Schröder, auch: "Wir wollen den Betreibern ein rechtssicheres und praktikables Verfahren für den Transport von Mineralölerzeugnissen durch die Pipeline anbieten." Und die Generaldirektorin des niederländischen Zolls, Aly van Berckel, lobte: "Dieses Agreement ist sowohl ein Ergebnis der exzellenten Zusammenarbeit des deutschen und des niederländischen Zolls sowie des Zolls mit den Unternehmen.

mfe




- Anzeigen -
Werbung
Advertisement  
 
Partner
Partner

Logo der ICT AG