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Verteidigungsausgaben

Ursprung der Zwei-Prozent-Zielvorgabe der NATO

War nicht die "Geburtsstunde" der Zwei-Prozent-Formel: der NATO-Gipfel von 2014 in Wales (Foto: NATO)
War nicht die "Geburtsstunde" der Zwei-Prozent-Formel: der NATO-Gipfel von 2014 in Wales (Foto: NATO)
Bis hinein in die Sondierungsgespräche für eine eventuelle "Jamaika"-Regierung reicht die Debatte um den Zwei-Prozent-Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Landläufig wird dabei in aller Regel auf den NATO-Gipfel von Wales vom September 2014 verwiesen. Im damaligen Kommuniqué ist nachzulesen, dass diejenigen Verbündeten, deren BIP-Anteil unter zwei Prozent lag, "beabsichtigen, sich innerhalb eines Jahrzehnts auf die Zwei-Prozent-Richtlinie zuzubewegen, um ihre NATO-Fähigkeitsziele zu erfüllen und um die NATO-Fähigkeitslücken zu schließen." Dies war eine unmittelbare Reaktion auf die gewaltsame Annexion der Krim durch Russland. (13.11.2017)

Die Geschichte der Zwei-Prozent-Formel reicht jedoch weiter zurück: Wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages recherchiert hat, wurde erstmals eine solche Vereinbarung auf dem NATO-Gipfel 2002 in Prag getroffen. Hintergrund war die anstehende zweite Osterweiterungsrunde 2004 – u.a. für das Baltikum, Rumänien und Bulgarien.

Als Erfüllung des Beitrittskriteriums "ausreichende Ressourcen" für Verteidigung wurden Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP zum Beitrittszeitpunkt angesehen. Die damalige US-Administration unter Präsident George W. Bush drängte jedoch darauf, dass dieses Maß auch für die vorhandenen Mitgliedsstaaten des Atlantischen Bündnisses gelten müsse.

Eine völkerrechtliche Verpflichtung ist allerdings weder damals noch heute aus dieser Formel unmittelbar ableitbar.

por




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