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Weniger Überprüfungen

Finanzkontrolle Schwarzarbeit durchleuchtet weniger Arbeitgeber

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat im vergangenen Jahr weniger Arbeitgeber kontrolliert als noch 2015. Gleichzeitig stieg jedoch die Summe der festgesetzten Geldbußen. (Foto: Zoll)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat im vergangenen Jahr weniger Arbeitgeber kontrolliert als noch 2015. Gleichzeitig stieg jedoch die Summe der festgesetzten Geldbußen. (Foto: Zoll)
Die Zollkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) haben im vergangenen Jahr weniger Arbeitgeber überprüft als noch im Vorjahr. Während 2015 noch 43.637 Unternehmer kontrolliert wurden, waren es 2016 nur noch 40.374. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor (18/11475). (17.03.2017)

Die mit Abstand meisten Überprüfungen (13.473) entfielen dabei im vergangenen Kalenderjahr auf das Bauhaupt- und -nebengewerbe. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe (6.030 Kontrollen) sowie das Speditions- und Transportgewerbe (4.635). Die wenigsten Überprüfungen - nämlich nur fünf - fanden übrigens im Bereich der Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlebergwerken statt.

Über 125.000 Ermittlungsverfahren eröffnet

Im Anschluss an diese Kontrollen hat die FKS 2016 insgesamt 126.315 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auch das ist ein Rückgang: 2015 waren es noch 128.432. Der Großteil der insgesamt rund 126.000 eröffneten Verfahren - nämlich ganz genau 122.769 - entfielen auf die Vorwürfe des Leistungsmissbrauchs, des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt, der unerlaubten Ausländerbeschäftigung oder auf Verstöße gegen Aufzeichnungs- und Meldepflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz oder dem Mindestlohngesetz. Weitere 1.651 Verfahren wurden wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns, 1.782 wegen der Nichtgewährung branchenspezifischer Mindestlöhne eingeleitet. Außerdem wurden 113 Verstoße gegen die Lohnuntergrenze nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz aktenkundig.

Höhere Summe an Geldbußen

Ungeachtet der abnehmenden Zahl an Kontrollen setzte die FKS 2016 höhere Geldbußen als im Vorjahr fest. Waren es 2015 43,4 Millionen Euro, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 48,7 Millionen Euro an Geldbußen festgesetzt.

Hier geht es zur Drucksache.

mfe




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