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BMWi würdigt Digitalisierungsbemühungen

DPMA in Sachen E-Government weiter vorn dabei

Das DPMA sieht sich selbst als Vorreiter in der digitalen Verwaltungslandschaft. Vor wenigen Wochen wurde es vom Bundeswirtschaftsministerium mit vier Einträgen in dessen Liste der 100 wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen aufgenommen. (Foto: DPMA)
Das DPMA sieht sich selbst als Vorreiter in der digitalen Verwaltungslandschaft. Vor wenigen Wochen wurde es vom Bundeswirtschaftsministerium mit vier Einträgen in dessen Liste der 100 wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen aufgenommen. (Foto: DPMA)
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) festigt weiter seine Position als digital ausgerichtete Dienstleistungsbehörde. Vier der vom DPMA angebotenen Lösungen rund um den Schutz von Patenten und Markenrechten wurden vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in seine Anfang Juli veröffentlichte Liste "Top 100 Wirtschaft" aufgenommen. (11.08.2017)

Die Liste fasst laut dem Ministerium die "wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen für Unternehmen" zusammen. Bei den positiv erwähnten digitalen Dienstleistungen des Amtes handelt es sich um die Patentprüfung, die Patenterteilung, den Markenschutz sowie die Bereitstellung des Patentregisters.

Auf dem Weg zur papierlosen Behörde

Das Patentamt bezeichnet sich selbst als "Dienstleistungsbehörde 4.0" und setzt im Zuge dieses Selbstbildes auf so viel papierlose und digitale Datenverarbeitung wie möglich. Neben der Einrichtung digitaler Aktensysteme, mit denen Patente, Gebrauchsmuster und Marken elektronisch geprüft, erteilt und in die Register eingetragen werden, stellt das DPMA für seine Kunden auch eine Schnittstellensoftware bereit, die die Anmeldung und Einspeisung von allen Schutzrechten für geistiges Eigentum aus der Firmenzentrale oder der eigenen Kanzlei möglich macht. Die generelle digitale Entwicklung der Gesellschaft spiegelt sich im Zusammenspiel mit diesen technischen Möglichkeiten auch in den Zahlen der Online-Patentanmeldungen wider. So stieg der Prozentsatz der nationalen Anmeldungen über das Internet von 1,1 Prozent im Jahr 2006 auf über 80 Prozent im Jahr 2016. In der Behörde selbst werden die eingehenden Anmeldungen anschließend ebenfalls komplett digital und papierlos bearbeitet.

Verwaltung und Schutz deutscher Patente und Marken

Für das BMWi lag der Zweck der Wirtschaftsstudie darin, herauszuarbeiten, welche Verwaltungsprozesse bereits mit Erfolg digital ablaufen und bei welchen Prozessen eine Digitalisierung in naher Zukunft notwendig ist, um den Bürokratieabbau weiter voranzutreiben, die Wirtschaft zu entlasten und so den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist mit mehr als 2.500 Mitarbeitern an den drei Standorten München, Jena und Berlin das größte nationale Patentamt in Europa. In der täglichen Arbeit geht es dabei nicht nur um die Verwaltung und den Schutz deutscher Patente und Marken in aller Welt, sondern auch um die Umsetzung von Innovationsstrategien des Bundes und die Weiterentwicklung von nationalen wie auch internationalen Systemen zum Schutz von allen Formen geistigen Eigentums.

wim




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