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Doppik

Investition oder Erhaltungsaufwand?

Von Dr. Ulrich Keilmann, Leiter der Abteilung Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften beim Hessischen Rechnungshof in Darmstadt. (Foto: Privat)
Von Dr. Ulrich Keilmann, Leiter der Abteilung Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften beim Hessischen Rechnungshof in Darmstadt. (Foto: Privat)
Auch acht Jahre nach der Doppik-Einführung werden Investitionen und Erhaltungsaufwand in der kommunalen Praxis immer noch nicht sauber und einheitlich voneinander abgegrenzt. (11.12.2017)

Grundsätzlich werden getätigte Investitionen über die erwartete Nutzungsdauer abgeschrieben. Das klingt einfach, ist es aber nicht immer. Zum einen weichen technische und wirtschaftliche Nutzungsdauern oft von der buchhalterisch angesetzten Nutzungsdauer ab, weswegen sich auch aus dem Verhältnis zwischen Investitionen und Abschreibungen nicht 1:1 ein Sanierungsstau ablesen lässt. Zum anderen werden Erneuerungsmaßnahmen in bestehenden Anlagen teilweise nicht als Investition, sondern als Erhaltungsaufwand ausgewiesen. Dabei lässt sich recht einfach der Erhaltungsaufwand von der Investition (vgl. dazu das nachstehende Beispiel beim Trinkwassernetz) abgrenzen.

Gerade eine fehlerhafte Abgrenzung wirkt sich regelmäßig deutlich auf die Kalkulation der kommunalen Benutzungsgebühren und Beiträge aus. Für die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermittelnde Benutzungsgebühr ist es nicht unerheblich, ob eine Maßnahme im Kalkulationszeitraum als Aufwendung für Unterhaltung oder über eine anteilige Abschreibung auf Basis der Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder der Wiederbeschaffungszeitwerte in die Gebührenkalkulation einfließt. Gleiches gilt für sachgerecht kalkulierte Beiträge, die im Sinne des Grundsatzes zur Erzielung von Erträgen und Einzahlungen kommunale Infrastruktureinrichtungen generationengerecht refinanzieren sollen.

Hilfreich für die kommunale Praxis wären seitens des Verordnungsgebers konkretisierende Regelungen für die Abgrenzung von Investition und Erhaltungsaufwand, um den Kommunen bei der buchhalterischen Erfassung dieser Vorgänge zu helfen. Einheitliche Festlegungen, beispielsweise durch das Aufstellen von Aktivierungsrichtlinien, könnten Orientierungspunkte vorgeben, die eine einheitliche Abgrenzung ermöglichen.

Mehr zum Thema „Abgrenzung von Erhaltungsaufwand und Investition“ im Kommunalbericht 2016, Hessischer Landtag, Drucksache 19/3908 vom 2. Dezember 2016, u.a. S. 172 ff. („Trinkwasser III“) und S. 300 ff. („Straßenunterhalt II“).




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