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Studie der Bertelsmann-Stiftung

Starke Spreizung der kommunalen Finanzlage

Wie sieht die Situation in Deutschlands Städten und Gemeinden aus? Der Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung weist auf ein Auseinanderdriften "armer" und "reicher" Kommunen in Deutschland hin. (Foto: Rainer Sturm/pixelio.de)
Wie sieht die Situation in Deutschlands Städten und Gemeinden aus? Der Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung weist auf ein Auseinanderdriften "armer" und "reicher" Kommunen in Deutschland hin. (Foto: Rainer Sturm/pixelio.de)
Im Turnus von zwei Jahren erscheint mit dem Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung ein viel beachteter Lackmustest, der über die finanzielle Lage der rund 14.000 Kommunen der Bundesrepublik Auskunft gibt. Was aufhorchen lässt: Die Schere zwischen "reichen" und "armen" Kommunen wird größer – wie die Kommunalexpertin Kirsten Witte ausführt. (11.08.2017)
Die Analyse der Entwicklung der kommunalen Finanzen zeigt, dass die süddeutschen Kommunen auch 2016 erneut ganz oben stehen und die Lage in Bayern und Baden-Württemberg in der Fläche weitaus besser ist als etwa in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen oder dem Saarland. Die Bertelsmann-Stiftung stellt bei ihrem Report einen Zusammenhang zwischen Infrastruktur und Standortqualität heraus. Die Investitionsquote sei ebenfalls ein wichtiger Indikator. Je höher die Bereitschaft zur Investition – desto finanziell gesünder ist auch die Kommune und deren Bürgerschaft.

4,5 Milliarden Euro Überschüsse akkumuliert

Die Situation scheint frappierend, wenn man bedenkt, wie hoch die positive Bilanz der Kommunen in Summe ausfällt. Dieser Umstand sei auf die gesunde konjunkturelle Entwicklung und eine stabile Wirtschaft in Deutschland zurückzuführen. Dass die in der Krise befindlichen Kommunen von den akkumulierten Überschüssen von 4,5 Milliarden Euro nur ungenügend profitierten, liege auch in den Risiken aus Sozialausgaben und Zinsen begründet, wie der Bertelsmann Projekt-Manager Dr. René Geißler erklärt.

Kommunale Spitzenverbände pochen auf Steuerentlastung

In einer gemeinsamen Erklärung verlangen Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag sowie Deutscher Städte-und Gemeindebund den anwachsenden Sozialausgaben einen Riegel vorzuschieben, die sie als "besorgniserregende" Größe der kommunalen Haushalte interpretieren. Aufgrund des konjunkturellen Aufschwungs äußern sie die Forderung an Bund und Länder, "die finanziellen Rahmenbedingungen der Kommunen entsprechend ihrer Aufgaben auf der Einnahmenseite angemessen zu verbessern und auch für die Zukunft verlässlich und planbar festzulegen".

har




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