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Abschaffung der Karte von Ministerium dementiert

BMG hält an elektronischer Gesundheitskarte fest

Die elektronische Gesundheitskarte soll laut Gesundheitsministerium nicht abgeschafft werden. Stattdessen soll ab Herbst die schrittweise Einführung der Geräte für die elektronische Patientenakte beginnen. (Grafik: gematik GmbH)
Die elektronische Gesundheitskarte soll laut Gesundheitsministerium nicht abgeschafft werden. Stattdessen soll ab Herbst die schrittweise Einführung der Geräte für die elektronische Patientenakte beginnen. (Grafik: gematik GmbH)
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat Berichte dementiert, nach denen die Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte für die kommende Legislaturperiode bereits beschlossen ist. Auf Anfrage des Behörden Spiegel widersprach eine Sprecherin des Ministeriums entsprechenden Berichten und bestätigte ausdrücklich die Stellungnahme aus dem Ministerium, dass die Darstellungen zur Abschaffung der Karte "jeder Grundlage" entbehrten und "falsch" seien. (10.08.2017)

Verschiedene Medien hatten Anfang des Monats unter Berufung auf Mitarbeiter von Krankenkassen und medizinischen Verbänden darüber berichtet, dass die Bundesregierung plane, die elektronische Karte nach der Wahl zu einem reinen Versicherungsausweis ohne digitalen Speicher herunter zu kürzen. Die zentralen Vorhaben mit der Karte, deren Entwicklung bis heute rund 1,7 Milliarden Euro gekostet hat, waren aus unterschiedlichen Gründen wie zu hohen Kosten und datenschutzrechtlichen Bedenken immer wieder verzögert worden.

Erfolgreiche Testläufe gestartet

Die Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums verweisen stattdessen auf die erfolgreichen Testläufe in mehr als 500 Arztpraxen und sechs Krankenhäusern, wo der Einsatz der Karte probeweise durchgeführt wurde. Auf Basis dieser Tests hat die für die Einführung der Karte zuständige Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesund¬heitskarte (gematik) im Juni beschlossen, die finale Zulassungsphase für die Hardwareprodukte wie Kartenlesegeräte und Konnektoren zu starten. Demnach sollen ab dem kommenden Herbst nach und nach alle Arztpraxen mit der lange geplanten Technik ausgestattet werden. In dieser nun eingeläuteten letzten Phase können die Hersteller ihre Produkte einreichen, damit diese vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert und anschließend von der gematik für den Betrieb zugelassen werden. Doch auch hier drohen erneute Verzögerungen, da es laut Medienberichten Probleme mit den Lieferfristen der Hersteller gibt.

Digitalisierung nicht in den Praxen angekommen

Die Gesundheitskarte sollte ursprünglich im Jahr 2006 eingeführt werden, wurde aber aufgrund diverser Startschwierigkeiten erst deutlich später und örtlich versetzt in Umlauf gebracht. Politik und Medizinverbände hatten sich anfangs viel von der neuen digitalen Scheckkarte versprochen. So sollte eine digitale Patientenakte mit Befunden, Rezepten, Medikationsplan und allen weiteren notwendigen medizinischen Daten des Patienten auf der Karte gespeichert werden. Damit könnte dann jeder behandelnde Arzt die wichtigen Infos sofort und unbürokratisch abrufen, um mithilfe dieser Daten eine optimale Behandlung einzuleiten. Doch trotz fortschreitender Digitalisierung in allen Bereichen der Medizin ist diese Art der digitalen Kommunikation zwi-schen Ärzten, Kassen und Patienten bisher nicht in der "Praxis" angekommen.

wim




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