Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

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“In Metropolen wie Dresden, Leipzig oder Berlin steigt die Anzahl der Haushalte, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben. Doch längst nicht mehr nur dort fehlen bezahlbare Wohnungen. Deshalb sind Bund und Länder gefordert, die Wohnungs- und Bodenpolitik antizyklisch, langfristiger und ressortübergreifender anzulegen”, betont der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, nach einer Konferenz mit den ostdeutschen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern in Greifswald.

Die ostdeutschen Städte beklagen unisono, dass vielerorts in Ostdeutschland der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum steige, weshalb Bund und Länder gefordert seien, sich bei der Wohnungsbauförderung stärker zu engagieren. Dieser Herausforderung stehen mittlerweile nicht mehr nur wachsende Städte und Regionen gegenüber. Auch in so genannten B- oder C-Standorten wird die Frage nach preisgünstigem Wohnraum immer drängender, wie eine aktuelle Prognos-Studie aufzeigt.

Schrumpfende ostdeutsche Kommunen müssten Mittel zur Wohnraumförderung auch stärker für Modernisierungen und Ersatzneubauten einsetzen können, fordert Dedy. “Bund und Länder müssen weg vom Gießkan¬nenprinzip. Fördermittel sind zielgenau und effektiv für mehr nach-haltiges und für mehr bezahlbares Wohnen einzusetzen. Ein guter erster Schritt dahin ist die im Koalitions¬papier angekündigte Absicht des Bundes, die soziale Wohnraumförderung auch über 2019 hinaus ausdehnen zu wollen – zumindest bis zum Jahr 2021.”

Länder selbst sind auch gefragt

Gerade in den schrumpfenden Städten müsse der Bestand an Wohnraum dem demografischen Wandel angepasst werden sowie gesetzlichen Vorgaben beispielsweise zur Energieeffizienz. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden, Dirk Hilbert, sieht ebenso die ostdeutschen Länder in der Pflicht: “Auch in vielen ostdeutschen Städten brauchen die Menschen vor allem mehr bezahlbare Wohnungen und sie brauchen Wohnungen in den heute üblichen Qualitäten. Daran hängt nicht zuletzt der Zusammenhalt von Stadtgesellschaften und Regionen. Wichtig ist, dass alle ostdeutschen Bundesländer die vom Bund in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockten Kompensationsmittel vollständig für die soziale Wohnraumförderung einsetzen. Hier gibt es Nachholbedarf. Bei den Ländern braucht es ein noch geschärfteres Bewusstsein.”