Bundeswehr: Soll das BAAINBw ganz oder teilweise privatisiert werden?

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In der Belegschaft der rund 11.000 Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gärt es. Der Vorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr (VBB), Wolfram Kamm, äußerte in einem Radiointerview den Verdacht, dass die Überlegungen und Planungen bzgl. eines tiefgreifenden Umbaus der Beschaffungsorganisation der Bundeswehr deutlich weiter fortgeschritten seien, als dies öffentlich kommuniziert werde. Er warf dabei dem Verteidigungsministerium vor, die Mitarbeiterschaft des BAAINBw nicht hinreichend zu informieren.

Es soll Planungen geben – das sog. “Projekt Pfeil” –, wonach die Bundesoberbehörde ganz oder teilweise ihre Rechtsform ändern soll: sei es als private Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), sei es als bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR). Zwei Schreiben der Personalvertretungen des BAAINBw an Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen mit der Bitte um Unterrichtung blieben allem Anschein nach unbeantwortet.

Initiatorin der Umbau-Überlegungen soll die scheidende beamtete Rüstungsstaatssekretärin Dr. Katrin Suder sein. Im Koalitionsvertrag von Anfang Februar verabredeten Union und SPD: “Wir werden bis Ende 2019 untersuchen, in welcher Weise die Beschaffungsorganisation der Bundeswehr an ihren Standorten in ihrer Organisationsform angepasst werden sollte.”

Insgesamt sind dem BAAINBw sechs Wehrtechnische Dienststellen, zwei Wehrwissenschaftliche Dienststellen, das Marinearsenal und die Verbindungsstelle USA/Kanada nachgeordnet.