IT-Planungsrat tagte in Weimar

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Am Montag hat der IT-Planungsrat in seiner Frühjahrssitzung in Weimar die Schwerpunkte für dieses Jahr festgelegt.

Ein zentrales Thema war der Portalverbund. Dazu hatte der IT-Planungsrat in einer Sondersitzung im Februar die pilothafte Errichtung eines Online-Gateways für die intelligente Verknüpfung der Portale von Bund und Ländern beschlossen. Am Piloten beteiligen sich Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen und der Bund. Bis Herbst 2018 soll ein Prototyp des Gateways stehen und bis 2022 sollen alle online-fähigen Verwaltungsleistungen über die mit dem Portalverbund verknüpften Verwaltungsportale angeboten werden. Die Länder müssen hierzu die Leistungen ihrer Kommunen über Digitalisierungsplattformen für den Portalverbund erschließen. Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sollen insgesamt rund 575 Verwaltungsleistungen digitalisiert werden. Dabei wird derzeit die Idee des “Einer für Alle”-Prinzips diskutiert, aber auch die Entwicklung innovativer und nutzerfreundlicher Angebote in Digitalisierungslaboren.

Die Förderung von E-Partizipation ist wichtiges Element von Open Government. Im Steuerungsprojekt “Entwicklung einer Referenzarchitektur für E-Partizipationssoftware” wurde hierzu eine Handreichung erarbeitet.

Bund und Länder haben sich in der Sitzung auch zum Ausbau des bestehenden IT-Sicherheits-Verbundes und die Weiterentwicklung des verbindlichen Meldeverfahrens bei Cyberangriffen verständigt.

Der diesjährige Vorsitzende des Gremiums, Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und IT-Beauftragter der Bundesregierung, sagte nach der Sitzung: “Der IT-Planungsrat hat in den vergangenen Monaten einen großen Beitrag für die Verwaltungsdigitalisierung geleistet, in dem Schlüsselprojekte wie der Portalverbund, das Digitalisierungsprogramm und FITKO auf den Weg gebracht wurden.”

In Weimar fand in dieser Woche zudem der Fachkongress des IT-Planungsrates statt. Mehr hierzu in der kommenden Ausgabe dieses Newsletters.