Den Abwärtstrend stoppen reicht nicht

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Seit Jahren werden mit negativen Berichten über die Material- und Ausrüstungslage der Bundeswehr die Schlagzeilen gefüllt. Die regelmäßigen Berichte des Verteidigungsministeriums geben Anlass zur Sorge, ob unsere Streitkräfte die vielen Einsätze überhaupt bewältigen können.

 Die beruhigende Antwort lautet: “Ja, können sie.” Trotzdem beklagen sich zu Recht viele Soldaten, dass mit den vielzitierten “Trendwenden” allein weder Schutzwesten noch Nachtsichtgeräte im Schrank liegen würden – von dem fehlenden Großgerät wie dem Transportflieger A400M oder den U-Booten ganz zu schweigen. Die Stimmung in der Truppe ist nach Jahren des Zuwartens entsprechend schlecht. Wir brauchen also nicht nur einen Plan, sondern auch Geld und strategische Geduld.

Denn die Bundeswehr ist eine Großorganisation, die über zwanzig Jahre lang als Spardose herhalten musste. Das war nach dem Zerfall des Warschauer Paktes auch verständlich: Welcher Politiker wollte seinen Bürgerinnen und Bürgern hohe Ausgaben für die Landes- und Bündnisverteidigung zumuten, wenn nirgends ein Feind zu sehen ist? Alle europäischen Staaten haben in den Jahren der Friedensdividende ihre Verteidigungsetats drastisch verkleinert.

Mit den zunehmenden Bündnisverpflichtungen und zuletzt mit der Annexion der Krim aber hat sich die sicherheitspolitische Lage verändert. Es werden wieder Panzer gebraucht, Kriegsschiffe und mehr Personal. Die Landes- und Bündnisverteidigung, die jahrelang vernachlässigt werden konnte, rückte wieder mit Macht in den Fokus. Nur – und das ist das Problem – sind Strukturen einmal abgebaut, dauert es doppelt so lang, bis sie wieder vorhanden sind. Diese Problematik kennt jede Verwaltung. Ein großer Tanker wie die Bundeswehr aber ist nicht so schnell wieder in eine andere Richtung zu manövrieren. Um eine neue Brigade aufzustellen, braucht die Bundeswehr nicht nur Geld. Es dauert Jahre, bis Personal und passende Strukturen geschaffen sind.

Aus Sicht der SPD-Verteidigungspolitiker sind mittlerweile viele Weichen für die Bundeswehr in die richtige Richtung gestellt worden. Die erwähnten Trendwenden für Ausrüstung, Personal, Finanzen und Ausbildung sind wichtige Schritte, um die beschriebenen Mängel zu beheben. In den vergangenen vier Jahren ist es uns gelungen, die Abwärtsspirale zu stoppen. Über 500 Großgeräte konnten der Truppe geliefert werden. Ob es jetzt tatsächlich wieder aufwärts geht, wird der Klarstandbericht 2019 des Ministeriums zeigen.

Auch in den kommenden Jahren werden dafür Veränderungen notwendig sein. So braucht die Bundeswehr dringend eine grundlegende Reform des Beschaffungswesens. Schnellere Verfahren und eine Beschleunigung der Auslieferung sind für die bessere Ausrüstung maßgeblich. Bislang konnte uns Abgeordneten im Verteidigungsausschuss noch niemand erklären, warum die 104 zusätzlichen “Leopard 2”-Panzer, die wir 2015 bei der Industrie bestellt und die Mittel dafür bereitgestellt haben, noch nicht bei der Truppe sind. Es kann nicht sein, dass die erforderliche Modernisierung vorhandenen Geräts sieben Jahre dauert. Das ist nicht mehr zu vermitteln.

Auch die SPD will deshalb die Strukturen des BAAINBW Koblenz verändern – wir wollen allerdings diesen Umbau zusammen mit dem vorhandenen Personal vornehmen. Eine Lösung, die primär auf externe Berater oder gar eine komplette Privatisierung setzt, wollen wir nicht. Solche Lösungen gingen in der Vergangenheit immer wieder zu Lasten der Streitkräfte – ob es sich um den Betrieb von Betreuungseinrichtungen oder um Bekleidungsgesellschaften handelte. Bei Rüstungsprojekten, bei der Beschaffung von Ersatzteilen können wir uns Experimente nicht leisten. Deshalb wollen wir mit der Reform das BAAINBw so stärken, dass es seine Aufgaben erfolgreich meistert. Nur mit motiviertem Personal werden wir die schnelleren Verfahren erreichen, die die Bundeswehr so dringend braucht.

Unser erklärtes Ziel als SPD ist die einhundertprozentige Vollausstattung der Bundeswehr mit Waffen, Personal und Gerät. Dafür wird ein weiterer Aufwuchs im Einzelplan 14 notwendig bleiben. Die Finanzmittel sind aber nur die eine Seite. Die andere ist, die Mittel so auszugeben, dass bei jedem einzelnen Soldaten, bei jeder einzelnen Soldatin die notwendige Ausstattung im Spind hängt, dass es moderne Unterkünfte gibt und die digitale Welt auch in den Kasernen Einzug hält. Für diese Aufgaben ist das Bundesverteidigungsministerium in der Pflicht. Die Ministerin hat dafür unsere volle Unterstützung. Aber auch bei Parlamentariern ist Geduld endlich.