Beim Zocken erwischt

0
447

Die Hälfte der vom Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt untersuchten Abwasserzweckverbände soll über Derivate Geld investiert und zum Teil verloren haben. “Das Ergebnis war für uns äußerst überraschend und auch verstörend”, so Kay Barthel, Präsident des Landesrechnungshofs. So sollen mit Gebührengeldern an der Börse unkalkulierbare Risiken eingegangen worden sein.

“Wir waren der Auffassung, dass derivate Finanzierungsinstrumente nur gelegentlich zum Einsatz kommen, haben aber festgestellt, dass das eher der Regelfall als die Ausnahme ist”, moniert Barthel. Von den 50 untersuchten Abwasserverbänden sollen 25 spekulative Geschäfte betrieben haben. Die acht von ihnen, die am auffälligsten gewesen seien, sollen nun tiefgreifend überprüft werden. “Man kann schon sagen, dass es da teilweise zu millionenschweren Verlusten gekommen ist nach unserem ersten Eindruck”, so der Landesrechnungshof-Präsident.

Einer der auffälligsten Verbände ist der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg, der Gebühren der Bürger verspekuliert und die Verluste möglichweise auf die Kunden umgelegt hat. Genau wie Kommunen ist es Abwasserzweckverbänden untersagt, gegen das Spekulationsverbot zu verstoßen und unkalkulierbare Risiken einzugehen.

“Die Regelungen zum Verbot solcher spekulativen Geschäfte sind zwar eindeutig, trotzdem wurden sie nicht eingehalten. Hier könnte die Einführung einer Genehmigungspflicht für Derivatgeschäfte sinnvoll sein. Diese müsste allerdings im Kommunalverfassungsgesetz verankert werden”, empfiehlt
Olaf Meister, finanz- und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt.