Cyber-Sicherheit: Konsultationen mit China gestartet

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China gilt als sehr umtriebig im Bereich der Wirtschaftsspionage. Der Schutz von Know-how und geistigem Eigentum von Unternehmen war auch Thema des ersten Cyber-Konsultationsmechanismus. (Foto: Tomas Roggero, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Im Mai wurde der erste deutsch-chinesische Cyber-Konsultationsmechanismus in Peking durchgeführt. Eingeleitet wurde das nun jährlich staatfindende Format durch den Vizeminister des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit, Shi Jun, und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), Prof. Günter Krings. Dieser freute sich über den “fruchtbaren Austausch” und sprach von einem wichtigen Kapitel in den deutsch-chinesischen Beziehungen, das “mittelfristig die Digitalisierung und die Cybersicherheit in unserem Land voranbringen kann.”

Ein zentrales Thema der Gespräche, an denen auf deutscher Seite auch Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, des Auswärtigen Amtes und der deutschen Botschaft in Peking teilnahmen, war die Notwendigkeit von VPN-Verbindungen für deutsche Institutionen, die in China tätig sind. Der Betrieb einer solchen geschützten Verbindung zum Beispiel ins Unternehmens-Intranet ist in China nur mit einer Lizenz möglich. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass die Bedingungen dafür deutlich strenger werden sollen. Viele befürchten, dass der Staat sich mehr Einblick in den internen Datenverkehr verschaffen wolle.

Austausch über Cyber-Sicherheitslage angestrebt

Der Cyber-Konsultationsmechanismus geht auf eine Einigung im Rahmen der bereits seit 2011 regelmäßig stattfindenden Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und China zurück. Zukünftige Cyber-Gespräche sollen Entwicklungen der Cyber-Gesetzgebung und die Auswirkungen auf Organisationen thematisieren. Außerdem soll über Möglichkeiten eines anlassbezogenen bilateralen Austauschs von Informationen zur Cyber-Sicherheitslage gesprochen werden. Geplant sei hierzu die Einrichtung einer Kontaktstelle auf beiden Seiten, heißt es aus dem BMI.