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Wie mit dem „Dealmaker“ umgehen?

Die Verhängung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium durch den US-Präsidenten, seine Befeuerung der WHO und das in die weite Ferne gerückte Freihandelsabkommen TTIP sorgen in Deutschland und Europa für Ratlosigkeit. Wie geht man mit Trump bei Deutsch-US-Amerikanischen Handelsbeziehungen um?

Dieser Frage stellten sich Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft beim 19. Zivilgesellschaftlichen Außenwirtschaftsforum in Berlin. Herr Oliver Wieck, Generalsekretär der Internationalen Handelskammer in Deutschland versteht Trump als „Dealmaker“ und plädiert dafür auf die USA zuzugehen und ein bilaterales Abkommen abzuschließen, während Frau Maritta Strasser, Geschäftsführerin der Naturfreunde Deutschland von Trumps Legitimation als „Dealmaker“ wenig hält und sich dafür stark macht, ihn ins Leere laufen zu lassen. Beide Optionen für möglich hält der Hauptgeschäftsführer des BDI, Dr. Stefan Mair, jedoch warnt er vor einer zunehmenden Eskalationsspirale, deren Gefahr bei beiden Optionen droht.

Die Infragestellung der internationalen Ordnung durch Trump bringt jedoch auch die Bundesregierung und die EU in Handlungsbedarf. Die Bundesregierung wird in den USA vor allem als Trittbrettfahrerin, vor allem beim NATO Engagement, gesehen. Alle Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass die Bevölkerung bei Freihandelsabkommen wie TTIP nicht genug mitgenommen wurde und so die negative Grundstimmung zu den Verhandlungen blieb. Zudem plädierten einige Teilnehmer auch dafür den Exportüberschuss durch öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit und eben auch dem Militär auszugleichen, damit Deutschland auch in Zukunft seine starke wirtschaftliche Position beibehält.

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