Digitalisierungskooperation in Norddeutschland

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Die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein vertiefen ihre Zusammenarbeit bei der Digitalisierung. Das wurde Ende Mai in einer gemeinsamen, länderübergreifenden Kabinettssitzung im Hamburger Rathaus beschlossen. Die erweiterte Kooperation soll sich auf die Bereiche der digitalen Verwaltung, der digitalen Bildung sowie dem Management von Daten und IT-Plattformen erstrecken.

Ein konkretes Beispiel für die zukünftige und langfristige Zusammenarbeit ist ein “interoperables Servicekonto”, welches gemeinsam entwickelt und betrieben werden soll. Mit diesem wollen die beiden Länder “einen attraktiven Zugang zu digitalen Verwaltungsdienstleistungen schaffen.” Das Portal soll dabei helfen, digitale Dienste für Bürger und Unternehmen übersichtlich und gebündelt zur Verfügung zu stellen. Daniel Günther, der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, sieht in der digitalen Verwaltung “eine Riesenchance für alle. Dabei macht es nur Sinn, über Landesgrenzen zusammenzuarbeiten. So können wir gewährleisten, dass wir auch gemeinsam bürgerfreundliche und effiziente Lösungen und Angebote entwickeln.” Auch Peter Tschentscher, der Erste Bürgermeister der Hansestadt, sieht es als essentiell an, dass digitale Angebote “für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen selbsterklärend sind. Daher werden wir in einer Entwicklungspartnerschaft die Sicht der Nutzer in den Vordergrund stellen.”

Verzahnung der Systeme

Neben dem gemeinsamen Serviceportal sollen im Sinne einer generellen Prozessoptimierung viele digitale Systeme zusammengeführt werden. So wollen die Länder beim Thema Digitale Bildung eng zusammenarbeiten und dabei auch überprüfen, inwieweit eine gemeinsame Schulverwaltungssoftware sowie eine gemeinsame E-Learning-Plattform für die Lehrkräfte entwickelt und im Alltag eingesetzt werden können. Neben der Bildung soll auch in vielen weiteren Bereichen untersucht werden, wie standardisierte Datenformate und gemeinsam betriebene IT-Plattformen dabei helfen können, die Digitalisierung zusammen erfolgreich zu gestalten. So beabsichtigen Hamburg und Schleswig-Holstein, noch im Jahr 2018 eine Kooperationsvereinbarung für die Entwicklung einer gemeinsamen Planungsplattform zu erarbeiten, um Planungsprozesse effizienter zu machen. Mit einer solchen Plattform könnten nach Angaben der Länder beispielsweise grenzübergreifende Beteiligungsverfahren vereinfacht werden, bei denen regelmäßig die Einbeziehung der Gemeinden aus dem jeweils anderen Bundesland notwendig ist.

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