“GSVP muss Fahrt aufnehmen!”

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Wolfgang Hellmich, MdB, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Beiratsmitglied der Berliner Sicherheitskonferenz, zeigt sich zuversichtlich, dass die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) sich weiter intensivieren werde: “Die deutsch-französische Initiative für eine Vertiefung dieser europäischen Sicherheits- und Verteidigungskooperation hat wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht. Zu nennen sind hier besonders die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (engl. PESCO) und die Reform der Krisenreaktionskräfte der EU, die sog.”EU-Battlegroups””, so der SPD-Abgeordnete.

Dass die Parlamente bei dieser Entwicklung auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen würden, sieht der Vorsitzende Hellmich in der Einrichtung einer Berichterstatter-Gruppe durch den Verteidigungsausschuss bestätigt, die sich fortan u.a. gesondert mit den Themen PESCO, europäischer Verteidigungsfond und CARD-Mechanismus (“Coordinated Annual Review on Defence”) befassen werde. “Ich verstehe die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als eine Aufforderung, die Prozesse hin zu mehr europäischer Handlungsfähigkeit deutlich zu beschleunigen. Nur so kann die GSVP zu einem Kernelement europäischer Stärke und Solidarität werden”, so der Sozialdemokrat weiter.

Angesichts der Vielzahl ausstehender Fragen – u.a. Interventionsoffensive, Parlamentsvorbehalt, Einbindung Großbritanniens – sei es dringend geboten, zügig die Arbeit im Rahmen einer der deutsch-französischen Arbeitsgruppe aufzunehmen, gibt Wolfgang Hellmich zu bedenken.