Abhilfe beim Breitbandausbau versprochen!

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Auf dem Breitbandgipfel der D21 Initiative auf der Cebit 2018 zeigt sich: “Der notwendige Glasfaserausbau ist auf der politischen Ebene angekommen, aber muss noch umgesetzt werden”, so das Fazit von Lena-Sophie Müller, Geschäftsführerin der D21 Initiative. Hierfür möchte die Regierung das Bundesförderprogramm neuauflegen, das Diginetz-Gesetz überprüfen und einen Anspruch auf das schnelle Internet ermöglichen.

“Wir sind uns bisher einig, dass wir wissen, wir haben zu wenig im Breitbandausbau erreicht”, sagte Steffen Bilger, Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium. Nun sei mit dem Koalitionsvertrag jedoch für Rückenwind gesorgt worden. “Wir setzen auf ein Regulierungsmodell, das den Unternehmen maximalen Spielraum beim Ausbau lässt.” Aber dort, wo die Unternehmen nicht wirtschaftlich ausbauen können, muss der Staat eingreifen. Auch hier zeigt sich die staatliche Selbstkritik: “Wir wissen, dass die Bundesförderungsanträge nicht einfach sind für die Kommunen. Wir stellen uns der Kritik und werden das Vergabeverfahren vereinfachen und es auf Gigabit-Netze ausrichten.” Des Weiteren werde geprüft inwieweit die “letzte Meile”, dies sind die letzten Meter vom Glasfaserkabel in der Straße in die Gebäude hinein, regulierungsbedürftig sei.

Aber auch, inwieweit das Diginetz-Gesetz, welches den Breitbandausbau reguliert, veränderungsbedürftig sei. Denn zuletzt wurde demgegenüber viel Kritik seitens der Verbände wie dem BREKO, aber auch von Unternehmen geäußert, dass es den Wettbewerb verzerre. Wenn ein Anbieter in einem Gebiet ausbaut, dann dürfen seine Konkurrenten ihre Kabel gleichzeitig – gegen eine Mitbeteiligung an der Ausbausumme – mitverlegen, wodurch der Wettbewerbsvorteil des Erstausbaus verloren gehe. Außerdem solle diese Legislaturperiode ein Anspruch auf schnelles Internet beschlossen werden, kündigte der Staatssekretär an.

Hier der Link zum Sonderbericht.

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