Mecklenburg-Vorpommern erprobt Bodycams

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Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns testet Körperkameras. Erprobt werden die drei Systeme unterschiedlicher Hersteller bis Mitte Februar kommenden Jahres in den Polizeihauptrevieren Anklam, Schwerin und Rostock-Reutershagen. Jede dieser Dienststellen wird mit 13 Geräten eines Typs ausgestattet. Nach jeweils zwölf Wochen werden die Modelle zwischen den Hauptrevieren getauscht, sodass am Ende der Pilotphase jede Dienststelle alle Testgeräte erproben konnte.

Möglich macht das Projekt, für das bisher rund 231.000 Euro investiert wurden, eine Novelle des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommerns. Darin war erst im April eine neue Befugnis zum Einsatz von Bodycams aufgenommen worden. Eingesetzt werden dürfen sie im öffentlichen Straßenland sowie – unter engen Voraussetzungen – auch in Wohn- und Geschäftsräumen. Dies ist etwa in Fällen häuslicher Gewalt statthaft.

Die Speicherfrist von Aufnahmen in Mecklenburg-Vorpommern beträgt zwei Wochen, sofern das Material nicht für laufende Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren benötigt wird. Das sogenannte “Pre-Recording” ist erlaubt. Die Beamten, die die Körperkameras tragen, tragen spezielle Einsatzwesten. Auf diesen wird auf die Videoaufzeichnung hingewiesen. Des Weiteren weisen die Polizisten vor Nutzung der Geräte mündlich auf die Kameras hin. Und auch das polizeiliche Gegenüber kann die Bodycam-Verwendung erkennen. Je nach Modell entweder anhand einer LED-Funktionsleuchte oder über einen Monitor am Gerät.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) sagte zu dem Projekt: “Ich bin überzeugt, dass der Kameraeinsatz aufgrund der offenen Aufzeichnung in vielen Fällen zur Deeskalation beitragen wird.” Leider gerieten Polizisten selbst immer wieder ins Visier von Gewalttätern und würden Opfer von Attacken. Hierzu meinte der Christdemokrat: “Als Innenminister werde ich mich damit nicht abfinden und diese physische Gewalt gegen die Repräsentanten des Staates nicht akzeptieren.”