Das Stockholm-Syndrom der NATO

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Dr. Karl-Heinz Kamp, der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. (Foto: Bundesakademie für Sicherheitspolitik)

Der NATO-Gipfel in Brüssel scheint ja so gerade noch einmal gut gegangen und an der ganz großen Katastrophe vorbeigeschrammt zu sein. Präsident Trump ist wie gewohnt peinlich, unwissend und rüpelhaft aufgetreten, hat aber zumindest die Allianz nicht insgesamt gegen die Wand gefahren. Auch beim nachfolgenden Treffen mit Präsident Putin in Helsinki ist das ganz große Desaster ausgeblieben. Alles also nur halb so wild?

So verständlich die Erleichterung ist, so sehr muss man sich vor dem “Stockholm-Syndrom” hüten – dem aus Entführungsfällen bekannten Phänomen, dass auch kleinste Zugeständnisse der Peiniger Dankbarkeit und anhaltendes Wohlgefühl bei den Geiseln auslösen. Die Einsicht, dass es viel schlimmer hätte kommen können, darf nicht zu dem Schluss führen, dass der “Disruptor in Chief” aus Washington auch ganz nette Seiten gezeigt habe und eigentlich alles weitgehend in Ordnung sei. Leider ist es das nicht und der Schaden amerikanischer Politik für das Bündnis ist nicht erst seit dem Brüssel-Treffen kaum noch reparabel. Die Konflikte sind grundsätzlich und gehen über den üblichen Streit über Einzelfragen hinaus.

Erstens ist das Atlantische Bündnis mit einer Führungsmacht und deren Präsidenten geschlagen, der Bündnisse und Verbündete abgrundtief hasst. Da mag der der eine oder andere mal höher, mal niedriger auf der Schwarzen Liste stehen – die Ablehnung der Grundlagen von Allianzen, nämlich Konsens, Kompromiss oder Verpflichtungen, liegt offenbar im Wesen Trumps. Schon 1987, zwei Jahre vor dem Fall der Berliner Mauer, gab der Geschäftsmann Trump 95.000 Dollar für eine ganzseitige Anzeige in der New York Times aus, in der er forderte, die USA sollten aufhören, die Nationen zu verteidigen, die nicht genug für ihre eigene Sicherheit zahlen würden. Das Geld, das die USA für undankbare Länder wie Japan und andere ausgeben würde, ließe sich besser für die Probleme der amerikanischen Farmer verwenden. Für jemanden, der sich in der Regel abends nicht mehr daran erinnert, was er morgens getwittert hat, ist das eine erstaunliche Kontinuität im Denken.

Zweites zeigt sich immer deutlicher, wie das Agieren des Präsidenten auch das Verhalten der Verbündeten verändert und ein gemeinsames Handeln in der NATO immer schwerer macht. Der kühle Verweis der Bundeskanzlerin, dass Deutschland seine eigenen Entscheidungen treffen und seine eigene Politik machen könne, war absolut richtig. Allerdings hätte man sich noch vor zwei Jahren nicht vorstellen können, dass jemals ein deutscher Regierungschef so gegenüber einem amerikanischen Präsidenten auftritt. Die Verbündeten sind offensichtlich nicht mehr bereit, in der Trump-Show, von der noch unklar ist, ob sie vor allem der heimischen Wählerpflege oder dem Ego des Präsidenten dient, weiterhin die Rolle der gedemütigten Teilnehmer einzunehmen. Man wird sehen, wie der Showmaster reagiert, wenn das Spektakel mangels williger Showgäste nicht mehr wie gewohnt stattfinden kann.

Drittens ist es nicht der Präsident allein, der den Verbündeten das Leben schwermacht und die Handlungsfähigkeit der NATO einschränkt. Mit Ausnahme des Verteidigungsministeriums ist die amerikanische Regierung in großen Teilen dysfunktional, was sich auch in der Vorbereitung des Brüsseler Gipfels zeigte. Die amerikanische NATO-Repräsentanz in Brüssel bekommt kaum Weisungen aus Washington und hat es immer schwerer, Konzepte und Initiativen schlüssig in das Bündnis einzuspeisen. Die auf dem Gipfel von den USA eingebrachte und mit viel Aplomb verabschiedete “Readiness Initiative”, nach der jeweils dreißig Einheiten aus Land-, Luft- und Seestreitkräften innerhalb von dreißig Tagen bereitgestellt werden sollen, ist bislang nicht auf ihre militärische Machbarkeit geprüft worden. Sie hängt, wie derzeit so vieles in der NATO, als Einzelprojekt irgendwo im Raum.

Die eigentliche Tragik liegt darin, dass viele im Bündnis die aktuelle Lage beklagen, zu den erforderlichen Schritten aber offenbar nicht bereit sind. Während die Erkenntnis, dass Europa sein Schicksal stärker in die eigenen Hände nehmen müsse, auf breite Zustimmung stößt, verweigern sich nach wie vor Einige in der NATO der Einsicht, dass dies vor allem mit Ressourcen zu tun hat. Die deutsche Debatte um die berühmten “Zwei Prozent” ist ein beredtes Beispiel. Da wird von Rüstungswettläufen und Aufrüstung fabuliert, während es allein darum geht, die Bundeswehr so auszustatten, dass sie ihren Auftrag erfüllen kann. Das hat auch viel mit politischer Verantwortung gegenüber den Frauen und Männer in Uniform zu tun, die ihre Gesundheit oder gar ihr Leben für die Sicherheit anderer riskieren.
Solange sich hier kein Wandel ergibt, wird sich die Allianz weiter von dem “Mafiaboss” – so der Ex-FBI Direktor Comey über Trump – herumkommandieren lassen und froh sein, wenn es wieder einmal nicht ganz so schlimm gekommen ist.