Eine echte Lösung? Jein.

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“Glasfaserausbau ist ein regionales Geschäft, die großen Unternehmen gehen da in der Regel nicht rein”, betont Dr. Stephan Albers, Geschäftsführer des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO). Aber insbesondere die momentane Anwendung des DigiNetz-Gesetzes ist für diese schädlich. Obwohl das Bundesverkehrsministerium darauf reagiert und es ändern möchte, ist deren Lösung nur eine Teillösung.

“Die nächsten vier bis fünf Jahre werden wir noch einen Zuwachs bei den Glasfaserbauern sehen, dann wird sich der Markt konsolidieren”, gibt Albers eine Prognose ab. Auch 5G bietet hierbei eine Chance. Es soll kommen und braucht als Basis viele Antennen und diese müssen an Glasfaserkabel angeschlossen sein. Dementsprechend kann es einen Push-Faktor darstellen.

Mit dem neuen Glasfasernetz gehen aber ebenso neue regulatorische Maßnahmen einher. Denn im Kupfernetz ist die Telekom der Marktführer, sie hat 80 Prozent der Anschlüsse. Dementsprechend wurde sie stark reguliert. Aber eine solche Regulierung funktioniert nun nicht im zukünftigen Glasfasernetz, wo kein wirklicher Marktführer existiert, weil es zu viele Wettbewerber gibt. Hierfür braucht es ein neues Regelwerk.
DigiNetz-Gesetz ja, aber richtig

Genauso wie das Bundesverkehrsministerium (BMVI) erkannt hat, dass das DigiNetz-Gesetz ein zweischneidiges Schwert ist. Ursprünglich sollte es dafür dienen, wenn beispielsweise Leitungen (Wasser, Gas, Elektrizität) neu verlegt werden, gleichzeitig ein Glasfaserkabel in die offene Straße mit zu verlegen. Jedoch wurde es zweckentfremdet, weil das Gesetz diese Unschärfe bisher zu lässt:

Bei Baumaßnahmen, die durch die öffentliche Hand finanziert oder gefördert wurden, wie beispielsweise, wenn eine Kommune über ein Stadtwerk oder einen Netzbetreiber ein Glasfasernetz ausbaute, kamen Wettbewerber, beriefen sich auf das DigiNetz-Gesetz und haben ihr Glasfaserkabel mit verlegt. Zum einen konkurrieren sie damit von Anfang an um die Endverbraucher und stören den Business-Plan des anderen Unternehmens. Zum anderen wurden die Kosten nicht immer zu gleichen Anteilen aufgeteilt, sodass dem Erstbauer finanzielle Nachteile entstanden.

Das BMVI möchte nun nachsteuern und hat einen Entwurf in den Bundestag eingereicht, welcher solchen “Doppelausbau” mittels eines Verbots verhindern soll. Jedoch wurde nicht eindeutig geklärt, was mit jenen Baumaßnahmen geschehen soll, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist – wie im Falle von Stadtwerken, die sehr aktiv im Glasfaserausbau sind. Diese könnten weiterhin solche Probleme haben. Es braucht eine Klarstellung. Aber wird das BMVI diese aufnehmen?