Bundesregierung beruft Digitalrat

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Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung einen Digitalrat eingesetzt, der die Regierung in Zukunft bei allen Fragen zum Thema Digitalisierung beraten soll. Neben regelmäßigen Sitzungen der insgesamt zehn ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder des Rates soll er auch zwei Mal im Jahr mit der Bundeskanzlerin und anderen Regierungsmitgliedern tagen.

Die Mitglieder stammen aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und decken laut Bundesregierung das “gesamte Spektrum der Digitalszene ab”. So werden in Zukunft unter anderem Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche IT am Institut Fraunhofer FOKUS, Ada Pellert, Rektorin der FernUniversität Hagen sowie Chris Boos, Gründer des auf Künstliche Intelligenz spezialisierten Unternehmens Arago, der Bundesregierung bei allen Fragen zur digitalen Welt mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Kritik ausdrücklich erwünscht

Mithilfe dieser Fachleute aus der digitalen Praxis sollen die Projekte der Zukunft effizient und zielgerichtet geplant und umgesetzt werden sowie innovative Ideen an die Bundesregierung herangetragen werden. Dabei sollen ausdrücklich auch kritische Diskussionen möglich sein, denn gerade darauf sei die Politik angewiesen, wenn sie bei technologischen Entwicklungen Schritt halten und diese in praktisches Regierungshandeln umsetzen wolle, erklärte die Bundesregierung. In diesem Sinne wünscht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ein “kleines, schlagkräftiges Gremium”, welches die Regierung antreibe und “die uns unbequeme Fragen stellen”.

Unterstützt wird das neue Gremium durch den Normenkontrollrat der Bundesregierung, der sich seinerseits schon seit einiger Zeit mit dem Thema Verwaltungsmodernisierung in der digitalen Weltauseinandersetzt. Auf die Einsetzung eines Digitalrates hatten sich die Regierungsparteien bereits im Koalitionsvertrag verständigt.

Die vollständige Liste der zehn Mitglieder im neuen Digitalrat der Bundesregierung findet sich hier.