20. Jahrestag des OCCAR-Übereinkommens

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Arturo Alfonso-Meiriño, Direktor der OCCAR ("Organisation Conjointe de Coopération en matière d'Armement") und Brigadegeneral der spanischen Luftwaffe (Foto: Bundeswehr)

Die Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation (“Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement” – OCCAR), deren Geschäftsführung ich die Ehre habe zu leiten, feiert dieses Jahr den 20. Jahrestag des am 9. September 1998 durch die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs, Italiens und des Vereinigten Königreiches von Großbritannien unterzeichneten OCCAR-Übereinkommens (“OCCAR Convention”). Das Übereinkommen wurde anschließend durch die jeweiligen Parlamente dieser Staaten in 2001, sowie durch Belgien in 2003 und durch Spanien in 2005 ratifiziert.

Das Übereinkommen wies der OCCAR eine besondere Rolle zu: im Bereich von Rüstungsvorhaben zwischenstaatliche Kooperation zu fördern, deren Effizienz zu steigern und Kosten zu senken. Dies alles geschah mit dem Ziel, ein europäisches “Center of Excellence” für das Management von komplexen Rüstungsvorhaben bei gleichzeitiger Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität zu etablieren. 20 Jahre später ist diese Vision der OCCAR-Gründernationen Wirklichkeit geworden. Mit 13 komplexen Rüstungsvorhaben im Gesamtwert von über 60 Milliarden Euro ist die OCCAR als ein wahres “Center of Excellence” in ihrem Aufgabengebiet anerkannt.

Aktuell hat die EU-Kommission mehrere Initiativen zur Unterstützung der Verteidigungsaktivitäten eingeleitet: die Vorbereitenden Maßnahmen im Bereich der Verteidigungsforschung (“Preparatory Action for Defence Research” – PADR) und das Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (“European Defence Industrial Development Programme” – EDIDP). Letzteres ist von besonderem Interesse für die OCCAR, weil es darauf abzielt, gemeinsame Entwicklungsvorhaben für 2019 und 2020 mit einem Budget von 500 Millionen Euro zu fördern.

PADR und EDIDP dienen außerdem als Test für die Aufnahme der Verteidigung in den EU-Haushalt für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (“Multiannual Financial Framework” – MFF), der den Zeitraum 2021 bis 2027 mit einem Budgetvorschlag von insgesamt 13 Milliarden Euro abdecken soll. Ohne Zweifel, ein historischer Meilenstein in der 61-jährigen Geschichte der Europäischen Union.
Zusätzlich hat die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (“Permanent Structured Cooperation” – PESCO) mit 17 Vorhaben mit unterschiedlicher Beteiligung von 25 der 28 EU-Mitgliedsstaaten dieses Jahr Gestalt angenommen. Dies ermöglicht den Mitgliedstaaten, verbindlichen Verpflichtungen im Rahmen der EU einzugehen. Obwohl viele EU-Nationen immer noch weit davon entfernt sind, die Verpflichtungen einzuhalten, die bei den NATO-Gipfeltreffen hinsichtlich der Verteidigungsausgaben eingegangen wurden (bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP), wie ursprünglich beim NATO-Gipfel von Wales gefordert und 2018 in Brüssel ratifiziert), wurde damit eine Trendwende eingeleitet. All dies führt zu einem vielversprechenden Szenario und lässt mich an ein Wachstumspotential für zukünftige kooperative Rüstungsvorhaben glauben, insbesondere im Bereich gemeinsamer Entwicklungsvorhaben.

Das OCCAR-Geschäftsmodell ist für das Management solcher Rüstungskooperationen zugeschnitten. Bereits heute könnten einige der Programme des OCCAR-Portfolios durch EDIDP und PESCO gefördert werden: MALE RPAS (“Medium-Altitude, Long-Endurance Remotely Piloted Air System”), ESSOR (“European Secure Software-defined Radio”), Kampfhubschrauber “Tiger”. Im Rahmen bilateraler Beziehungen haben außerdem Frankreich und Deutschland ihren gemeinsamen Willen zum Ausdruck gebracht, im Rahmen eines zukünftigen Luftkampfsystems (“Future Combat Air System” – FCAS) und eines zukünftigen Kampfpanzers (“Main Ground Combat System” – MGCS) zu kooperieren. Ich bin davon überzeugt, dass hiermit ein Wachstumspotential für die OCCAR gegeben ist.

Ein solches Wachstum muss jedoch durch die Organisation der OCCAR aufgefangen werden können. Die potentielle Rolle der OCCAR als Manager der EDIDP-Programme oder der nächsten Programme des mehrjährigen Finanzrahmens könnte Anpassungen am OCCAR-Rechtsmodell notwendig werden lassen, um den durch die EU zu setzenden Rahmenbedingungen zu genügen. Hierbei muss jedoch sichergestellt werden, dass die erfolgreiche Grundstruktur der OCCAR nicht beeinträchtigt wird und das seit der Gründung der OCCAR erreichte Effizienzniveau gehalten wird. Letztendlich wird es die Aufgabe der Mitgliedsstaaten sein, über die Zukunft der OCCAR zu entscheiden. Entscheidungen darüber, welche Programme als nächstes in die OCCAR zu integrieren sind und darüber, welche Wachstumsstrategie zugrunde gelegt werden soll.

Die kommenden Jahre werden ohne Zweifel die Zukunft der OCCAR bestimmen, die am 20. September dieses Jahres ihre Gründung im Rahmen einer Feierstunde unter Teilnahme von Vertretern der Verteidigungsministerien der Mitgliedstaaten sowie der Industrie begehen wird.

Der Bericht stammt von Arturo Alfonso-Meiriño, Direktor der OCCAR (“Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement”) und Brigadegeneral der spanischen Luftwaffe

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