Kleine Anfrage zum großen Cyber-Raum

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Im Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr (KdoCIR) sind derzeit 13.989 Dienstposten eingerichtet, von denen 10.364 besetzt sind. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (Bundestags-Drucksache 19/3420) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2618) mit. Anfrage und Antwort sind vom Bundestag im August veröffentlicht worden.

Im Einzelnen fragte die grüne Bundestagsfraktion: 1. Wie viele der bis 2022 geplanten 15 000 Stellen des KdoCIR sind bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt tatsächlich bereits besetzt? 2. Wie viele der derzeit vorgesehenen Dienstposten im KdoCIR sind aktuell aus welchen Gründen nicht besetzt? 3. Wie viele Dienstposten für Reservisten sind für die “Cyber-Reserve” eingeplant, und wie viele dieser Posten sind aktuell tatsächlich bereits besetzt?
Bedingt durch die Neuaufstellung des Kommandos zum 1. April des vergangenen Jahres befinde sich noch Personal in der Ausbildung, das auf den unbesetzten Dienstposten eingesetzt werden soll, so die Bundesregierung in ihrer Antwort. Der Aufbau einer “Cyber-Reserve” zur bedarfsorientierten Unterstützung des aktiven Personals soll bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Derzeit seien 635 Interessenten nach fachlichen Kriterien und Verfügbarkeit erfasst worden.

Weiterhin wurde gefragt: Welche konkreten Fähigkeiten meint nach Ansicht der Bundesregierung der Inspekteur CIR, Generalleutnant Ludwig Leinhos, wenn er von benötigten Optionen für die offensive Abwehr von IT-Angriffen spricht?

Dazu die Antwort: “Cyber-Verteidigung umfasst die in der Bundeswehr im Rahmen ihres verfassungsmäßigen Auftrages und den völkerrechtlichen Rahmen vorhandenen Fähigkeiten zum Wirken im Cyber-Raum, die zur Einsatz- und Operationsführung geeignet und erforderlich sind oder zur Abwehr von (militärischen) Cyber-Angriffen und damit dem Schutz eigener Informationen, IT, sowie Waffen- und Wirksysteme dienen. Die Bundeswehr verfügt auch im Cyber-Raum – wie zu Lande, zu Luft sowie auf und unter Wasser – über reaktive und aktive Fähigkeiten, die für rechtmäßige Maßnahmen genutzt werden können.”
Zum Thema “Hackback” erklärte die Regierung: “Nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz unterliegen bewaffnete Einsätze der Streitkräfte (…) grundsätzlich der vorherigen konstitutiven Zustimmung des Deutschen Bundestages. Ob ein Vorgehen der Bundeswehr im Cyber-Raum diese Voraussetzung erfüllt, kann nur für den jeweiligen Einzelfall entschieden werden.”

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