Datenethikkommission nimmt ihre Arbeit auf

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Die 16 Mitglieder der neu eingesetzten Datenethikkommission mit Innenminister Horst Seehofer. Das Gremium nahm vergangene Woche seinen Dienst auf. (Foto: BMI)

Die neue, von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission hat ihre Arbeit aufgenommen. Das aus 16 Mitgliedern bestehende Gremium soll unabhängig agieren und wird bei der Arbeit begleitet vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley betonte bei der Begrüßung der Mitglieder die interdisziplinäre und ausgewogene Zusammensetzung des Gremiums: “Digitalisierung soll den Menschen nützen. Dafür braucht es klare Regeln, die sich am Gemeinwohl, an sozialer Teilhabe, an Datensouveränität und Handlungsfreiheit orientieren. Maschinen, die Menschen bewerten, müssen überprüfbar sein. Ihr Einsatz muss zu jeder Zeit transparent gemacht werden. Mit der Datenethikkommission schaffen wir ein wichtiges Diskussionsforum für den Fortschritt unserer Gesellschaft.”

Die Datenethikkommission setzt sich aus 16 Expertinnen und Experten der Fachrichtungen Medizin, Recht, Informatik, Statistik, Volks- und Betriebswirtschaft, Theologie, Ethik und Journalismus zusammen. Sprecherinnen der Kommission sind die Kölner Medizinethikerin Prof. Dr. Christiane Woopen und die Wiener Juristin Prof. Dr. Christiane Wendehorst.
Innerhalb von einem Jahr soll die Datenethikkommission ethische Leitlinien für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlagen und Handlungsempfehlungen für die Regierung liefern. Die Datenethikkommission wird ihren Bericht laut Innenministerium in vollständiger Unabhängigkeit erarbeiten. Organisatorisch steht sie unter Federführung vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Weitere Informationen zur Datenethikkommission gibt es beim BMI unter diesen Link sowie beim BMJV unter diesem Link.

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