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Weltmeister bei Kostenquantifizierung

Deutschland ist das einzige Land der Welt, das den Erfüllungsaufwand und die Bürokratiekosten zu 90 bis 95 Prozent quantifizieren könne, sagte Dr. Johannes Ludewig, Vorsitzender des nationalen Normenkontrollrates (NKR) anlässlich des diesjährigen Jahresberichts an Kanzlerin Dr. Angela Merkel.

Überhaupt fällt bei der originären Aufgabe des NKR die Bilanz positiv aus. In den letzten zwölf Monaten sei die Belastung für die Wirtschaft aber auch für die Verwaltung gesunken. Für die Bürger sei sie gleichgeblieben, so Ludewig. Aber: Deutschland ist noch nicht in der Lage die Kosten durch EU-Regeln zu quantifizieren, das müsse sich noch ändern, fordert der NKR-Vorsitzende denn “für die Wirtschaft ist es egal, ob die Kosten aus Brüssel oder Berlin stammen”.

Ludewig äußerte sich aber auch konstruktiv kritisch. 50 Prozent der Kostenreduzierung würde durch die Digitalisierung realisiert. Aber: beim Online-Zugangsgesetz, bei dem knapp 550 Verwaltungsleistungen digitalisiert werden sollen, seien nur vier Mitarbeiter für die Koordination zuständig. Zu wenig, mahnt Ludewig.

“Es ermuntert mich, dass der NKR nicht nur auf die Kosten schaue”, entgegnete Bundeskanzlerin Merkel, sie hoffe, dass die nächste Sitzung des Staatssekretärsausschusses zu den EU-Regularien Erfolge bringe. Zugleich dankte sie den Mitgliedern des Normenkontrollrates für deren geleistete Arbeit. Sie seien die Institution, die darauf achte, dass bei der Menschenordnung viel Menschenverstand angewendet werde. Erste komme laut dem Schriftsteller Carl Zuckmayer nämlich nach dem Menschen.

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