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Ist Deutschlands Digitalarchitektur zu überkomplex?

Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und seine Menschen”, heißt es im Koalitionsvertrag – und weiter: “Wir wollen unser Land in allen Bereichen zu einem starken Digitalland entwickeln.” Nachdem von der “Digitalen Agenda” des vorletzten Koalitionsvertrags am Ende nichts weiter als Stillstand zu konstatieren blieb, wollte die GroKo diesmal “klotzen”. Eine Vielzahl neuer Gremien, Kommissionen und Behörden sieht der Koalitionsvertrag vor, parallel die Beteiligung des Bundeskanzleramtes. Die zahlreichen neuen Akteure müssen sich nun erst einmal selbst finden und ihre Aufgaben präzisieren. Zudem müssen sie auch ihr Verhältnis zueinander und das zu bereits bestehenden Institutionen wie dem IT-Planungsrat klären.

Dies muss man zusätzlich vor einem föderalen Geflecht von Behörden und Institutionen sehen, die 16-fach das Thema Digitalisierung von Gesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft, jeweils mit regionalspezifischen Aspekten, versuchen herunterzubrechen. Hunderte von Kommissionen, Instituten und beteiligten Behörden haben es nicht nur schwer, jeweils im eigenen Bundesland den Überblick zu behalten, bundesweit ist allen Beobachtern der Überblick verloren gegangen. Aber selbst den Akteuren in Berlin sind allein die durch den Koalitionsvertrag nun in Gründung befindlichen Organisationen nicht alle bekannt: Digitalrat, Agentur für Innovation in der Cybersicherheit (AICS), Agentur für Sprunginnovationen, E-Government-Agentur, Datenethikkommission, Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 und Digitalagentur – alles neu und im Werden.

Geflecht föderativer Dichte

Bei der oben beschriebenen Vielfältigkeit kommt schnell die Frage auf: Ist Deutschlands Digitalarchitektur zu überkomplex? Wer sich durch dieses Geflecht föderativer Dichte “kämpfen” möchte, um zu erfahren, welche Behörden, Kommissionen und Institutionen maßgeblich für die Funktionsfähigkeit und Rechtmäßigkeit der Setzung von Regelungen und Normen auf welcher Ebene zuständig sind, hat dazu in der aktuellen Oktober Ausgabe des Behörden Spiegel auf Seite 26 Gelegenheit. Dieser Artikel kann in seinem vollen Umfang nachgelesen werden auf den Behörden Spiegel-Apps für die unterschiedlichen Systeme:

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