Keine 17,50 Euro für ein Arte-Programm

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Die Rundfunkgebühren stoßen den Bürgern schwer auf, aber eigentlich dienen sie der Transparenz, Kalkulierbarkeit und Demokratie. (Foto: geralt, CC0, https://pixabay.com/)

“Nur wenn der Zuschauer einen klaren Nutzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sieht, dann hat dieser eine Zukunft”, betonte Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des Beamtenbundes und Tarifunion (DBB). In Umfragen erreiche er weiterhin eine hohe Akzeptanz. Aber der Rundfunkbeitrag werde weniger akzeptiert. Dabei dient er vor allem der Transparenz.

“Die Fernsehlandschaft hat sich verändert”, zeigte Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Johannes-Gutenberg-Universität, bei der DBB-Medienkonferenz 2018 auf. Die jüngere Generation sehe nicht mehr fern, sondern nutze vielfach andere Formate wie Tablets und rufe dabei ebenso andere Angebote wie Streaming-Dienste ab. Dabei sehe er darin eine Ergänzung des Angebots, aber die öffentlich-rechtlichen Sender hätten einen Funktionsauftrag. Nämlich den Bürger zu informieren, worauf eine Demokratie angewiesen sei. “Das Todesurteil für diese Sender wäre es, wenn diese nur noch Informationen liefern. Diesen Weg sind einige Staaten gegangen und haben damit ihre öffentlich-rechtlichen Sender abgeschafft. Keiner wäre bereit für ein “reines” Arte-Programm 17,50 Euro pro Monat zu zahlen. Es braucht ein umfassendes Angebot.”

Beitrag bleibt

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) überprüft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und empfiehlt den Landesparlamenten die Festsetzung des Rundfunkbeitrages. “Das KEF-Verfahren ist dabei völlig nachvollziehbar. Dieses Verfahren gilt europaweit als beispielhaft”, so Dörr. Die Finanzierung sei grundsätzlich schwierig. Denn sie müsse an einen “klaren Auftrag” gekoppelt sein. Eine flexiblere Gestaltung habe seine rechtlichen Grenzen und Budgets ohne konkrete Hinterlegung, wofür die finanziellen Mittel aufgewendet würden, seien unzulässig.

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