Vernetzung und Kooperation verstärken

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Angesichts des technischen Fortschritts im Zuge der Digitalisierung müssen auch die parlamentarischen Gremien zur Kontrolle der Nachrichtendienste künftig stärker zusammenarbeiten. Schließlich existiert aufseiten der Nachrichtendienste bereits seit Längerem eine internationale, grenzüberschreitende Kooperation.

Diese Forderung stellt Justine Kervel-de-Goei vom Sekretariat des Kontrollgremiums im niederländischen Parlament auf. Zudem verlangt sie, dass die Überwachungsinstanzen der nachrichtendienstlichen Arbeit und ihre Mitglieder mit der technologischen Weiterentwicklung Schritt halten müssen. Anderenfalls sei keine effektive Kontrolle der Nachrichtendienste – bei der immer eine Abwägung zwischen Staatswohlgründen einerseits und dem Schutz von Individualrechten andererseits erforderlich sei – möglich.

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