Sozialer Arbeitsmarkt kommt

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Die Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit verfügen ab 2019 über neue Instrumente, mit denen sie Langzeitarbeitslosen helfen können. (Foto: succo, CC0, https://pixabay.com/)

Der Bundestag hat das Gesetz zur Schaffung von Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz) verabschiedet, das am 01.01.2019 in Kraft tritt. Unter dem Titel “MitArbeit” hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Gesamtkonzept zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit vorgelegt.

Das Teilhabechancengesetz als Teil davon beinhaltet zwei neue Fördermöglichkeiten, die Langzeitarbeitslosen helfen sollen, auf dem allgemeinen und dem sozialen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die zwei Förderungen richten sich an verschiedene Zielgruppen, in beiden Fällen aber unterstützt die Bundesregierung Arbeitgeber durch Lohnkostenzuschüsse. Von der neuen Förderung “Teilhabe am Arbeitsmarkt” können Menschen profitieren, die über 25 Jahre alt sind, für mindestens sechs Jahre in den letzten sieben Jahren Arbeitslosengeld II bezogen und in dieser Zeit nicht oder nur kurzzeitig beschäftigt waren. Unternehmen, die diese Personen einstellen, können in den ersten beiden Jahren mit einem Zuschuss in Höhe von 100 Prozent des Mindestlohns gefördert werden. Ist der Arbeitgeber tarifgebunden oder -orientiert, wird das tatsächlich gezahlte Arbeitsentgelt berücksichtigt. Danach verringert sich der Zuschuss pro Jahr um zehn Prozent.

Die andere Zielgruppe umfasst Personen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind. Hier erhalten einstellende Unternehmen einen Zuschuss für zwei Jahre. Im ersten Jahr in Höhe von 75 Prozent des regelmäßig gezahlten Lohns, im zweiten Jahr 50 Prozent. Zudem können weitere Qualifizierungsmaßnahmen finanziert werden und bei beiden Förderungen unterstützen “Coaches” die betroffenen Personen. “Das heute vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz ist ein starker Beitrag für den Zusammenhalt in unserem Land. Die Kommunen haben jetzt die Möglichkeit, mit entsprechenden Angeboten arbeitsmarktferne Leistungsempfänger einzubinden. Diese Möglichkeit sollten die Kommunen intensiv nutzen”, kommentiert der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Christian Haase, den Beschluss.

Der Deutsche Städtetag begrüßt ebenfalls diese geringeren Hürden bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen. “Die Städte sind froh über die jüngste Einigung der Koalition, Langzeitarbeitslosen den Zugang zum geplanten sozialen Arbeitsmarkt und damit eine Arbeitsförderung deutlich zu erleichtern. Langzeitarbeitslose können durch die verabredete Neuregelung nun deutlich früher als bislang geplant gefördert werden. Die Städte begrüßen außerdem, dass der Bund die neuen Arbeitsplätze für schwer zu vermittelnden Langzeitarbeitslose nun für die ersten zwei Jahre bis zum ortsüblichen Tariflohn fördern will. Dadurch wird es für tarifgebundene Unternehmen, Kommunen und Wohlfahrtsverbänden nun deutlich attraktiver, auch geeignete Arbeitsplätze bereit zu stellen”, so Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy.

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