Digitalkabinett trifft sich in Potsdam zur Klausurtagung

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Das Digitalkabinett der Bundesregierung trifft sich Mitte dieser Woche im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut zur Klausurtagung. Neben einigen Ressortprojekten soll vor allem eine KI-Strategie mit einem Budget von drei Milliarden Euro verabschiedet werden. (Foto: Stephan Schultz, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Das Digitalkabinett hat sich in dieser Woche zur Klausur in Potsdam zusammengefunden, um am dortigen Hasso-Plattner-Institut über die weiteren Strategien der Digitalisierung zu sprechen. Neben Themen wie der Förderung von Start-ups, dem Aufbau von digitalen Verwaltungsdienstleistungen und der digitalen Weiterbildung, wird insbesondere die KI-Strategie eine Rolle spielen, um Deutschland im technologisch fortgeschrittenen Zeitalter nach vorne zu treiben.

Deutschland ist zwar ein Land mit vielen Start-ups, jedoch haben diese mit einer Reihe von rechtlichen Hürden zu kämpfen. Aus diesem Grund wünschen sie bereits seit längerem Entlastung von Seiten der Politik. Auch die Finanzierung stellt Jungunternehmen immer wieder vor neue Herausforderungen, weshalb sie sich eine Unterstützung mit mehr Wagniskapital wünschen, um Ideen verwirklichen zu können.

Hinsichtlich der Digitalisierung der Verwaltung selbst ist die aktuelle Zielvorgabe bis 2022 circa 575 Verwaltungsdienstleistungen, die Bund, Länder und Kommunen betreffen, zu digitalisieren. Hierfür hat der Bund unter anderem bereits das Bundesportal in einer Beta-Version in Betrieb genommen.

Drei Milliarden für KI Made in Germany

Spannend wird es hinsichtlich der KI: Bis 2025 sollen drei Milliarden Euro zur Verfügung stehen, um “KI made in Germany” zu realisieren. Ein KI-Netzwerk, Forschungsschwerpunkte und Unternehmensförderung sollen in diesem Bereich ebenso vorangetrieben werden wie die Schaffung von zusätzlichen 100 Professuren und zwölf Forschungszentren zum Thema KI.

Viele Ministerien arbeiten bereits an digitalen Projekten. So plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Gesetzesänderung, welche elektronische Rezepte ermöglichen soll, um die die Telemedizin zu fördern. Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will seinerseits einen Förderaufruf für Schulen und Krankenhäuser auf den Weg bringen, um diese an das Gigabitnetz anzuschließen. Weitere Projekte sind die Fokussierung auf digitale Weiterbildung sowie die Analyse von Trends der Arbeit 4.0 in der hauseigenen “Denkfabrik” im Bundesarbeitsministerium, die Analyse von Nützlichkeit und Schädlichkeit von der Arbeit mit Daten durch das Justiz- und Verbraucherschutzministerium sowie die Einrichtung von fünf Testregionen für das neue Hochgeschwindigkeitsnetz 5G durch das Bundeskanzleramt.

Mit Spannung werden die Ergebnisse der Digitalklausur in Potsdam abgewartet. Dort werden entscheidende Weichen für die Beantwortung der Frage gestellt, ob Deutschland mit einer Reihe neuer Maßnahmen doch noch ein Vorreiter in einer Kerndisziplin der Digitalisierung werden kann.

Das Digitalkabinett der Bundesregierung trifft sich Mitte dieser Woche im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut zur Klausurtagung. Neben einigen Ressortprojekten soll vor allem eine KI-Strategie mit einem Budget von drei Milliarden Euro verabschiedet werden.

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