Europa-Armee gefordert

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Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Neue Wache in Berlin (l. Bundeskanzlerin Merkel, r. Präsident Macron) (Foto: Bundesregierung, Bergmann)

Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach gestern auf Einladung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge anlässlich des Volkstrauertages als Gastredner im Deutschen Bundestag. Dabei betonte er: “Europa muss stärker werden, deswegen muss es eigenständiger werden.”

Bereits fünf Tage zuvor sprach Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vor dem Europäischen Parlament in Straßburg zur Zukunft Europas. Sie präzisierte: “Europa ist unsere beste Chance auf dauerhaften Frieden, auf dauerhaften Wohlstand und auf eine sichere Zukunft.” Einheit und Geschlossenheit seien aus Merkels Sicht unverzichtbar.

Sie nannte drei Bereiche, auf die es ankomme. Der erste – und damit wichtigste – Punkt sei die Außen- und Sicherheitspolitik. Europa sei nur geschlossen stark genug, um auf der globalen Bühne gehört zu werden, und um seine Werte und Interessen verteidigen zu können – nicht zuletzt auch gegenüber US-Präsident Trump. Europa müsse langfristig handlungsfähiger werden, forderte Merkel. Es müsse dort auf Einstimmigkeit verzichtet werden, wo die Verträge dies möglich machten.

Zudem sprach sie sich dafür aus, einen Europäischen Sicherheitsrat einzusetzen, in dem wichtige Beschlüsse schneller vorbereitet werden könnten. Mit der Gründung einer europäischen Eingreiftruppe könne Europa zudem auch am Ort des Geschehens handeln. Außerdem sprach sich die Kanzlerin für die Schaffung einer europäischen Armee aus: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages eine echte europäische Armee zu schaffen.” Das sei keine Armee gegen die NATO, sondern “eine gute Ergänzung” zu dem Bündnis.

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