Hoher Investitionsbedarf in Berlin

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In der Bundeshauptstadt finden sich an allen Ecken und Enden Investitionsnotwendigkeiten und Baumaßnahmen. Das ist zum Teil auch Ausdruck dessen, dass Berlin eine wachsende und mittlerweile wieder prosperierende Stadt ist. Damit einhergehen jedoch auch mehrere Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung.

Diese benennt Torsten Puhst, Abteilungsleiter für Finanzpolitik und Haushalt in der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen. Da sei zum einen die Notwendigkeit der angemessenen Mittelbereitstellung für die bauliche Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur. Zum anderen müssten nach Jahren des Sparens noch massiv Infrastrukturinvestitionen nachgeholt werden. Das gelte insbesondere für Sanierungsmaßnahmen. Darüber hinaus müssten erhebliche Mittel in die wachsende Stadt mit ihrem großen Bevölkerungswachstum fließen.

So brauche Berlin in den kommenden Jahren etwa allein 60 neue Schulen. Die entsprechende Bauoffensive sei mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro “das größte Investitionsprojekt der Stadt Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg”, so Puhst. Und: es braucht einen Umbau der Stadt hin zu einer “Green City” sowie einer “Smart City”. Dafür bedürfe es einer intelligenteren und nachhaltigeren Infrastruktur als bisher, unterstreicht der Abteilungsleiter. Auch müsse mehr Wert auf ein mehrjähriges Denken gelegt werden.

Bürger an Finanzierung beteiligen

Der Investitionsbedarf könne aber voraussichtlich nicht nur über Haushaltsmittel gedeckt und erfüllt werden. Aus diesem Grunde müsse man auch darüber nachdenken, weitere Bereiche der Daseinsvorsorge zumindest in Teilen auch durch ihre Nutzer finanzieren zu lassen. Denkbar sei zum Beispiel eine City-Maut.

Grundsätzlich konstatiert Puhst: “Aufgrund voller Kassen haben wir eine gute Zeit für die Finanzierung von Infrastrukturen.” Gleichwohl gebe es Engpässe. Dazu gehörten unter anderem die fehlende Verfügbarkeit von Baufachpersonal, die unzureichenden Kapazitäten der privaten Bauunternehmen sowie – und hier wird er selbstkritisch – optimierbare Behördenabläufe.

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