Das Jahr der Chancen

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Im Jahr 2019 verfügt die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstmals über auskömmliche Finanzmittel bei der beitragsfinanzierten Versicherungsleistung sowie der steuerfinanzierten Grundsicherung. Und das trotz steigender Ausgaben aufgrund der jährlichen Anpassung der Regelbedarfe und der geplanten Senkung des Arbeitslosenbeitrags.

“Obwohl durch die Beitragssatzsenkung rund sechs Milliarden Euro weniger eingenommen werden, steht weiterhin ausreichend Geld für die Finanzierung von Fördermaßnahmen in der Arbeitslosenversicherung zur Verfügung”, prognostiziert Valerie Holsboer, BA-Vorstand. Das neue Budget für die Grundsicherung trage dem Umstand Rechnung, dass die BA zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern zur sozialen Sicherung von rund sechs Millionen Menschen beitrage – und das unter schwierigen Bedingungen. “Außerdem wissen wir, dass mit intensiver Betreuung der Menschen und deren Familien Erfolge im Bereich Langzeitarbeitslosigkeit und Prävention erzielt werden können,” so Holsboer weiter.

Bezüglich der steuerfinanzierten Mittel erhöht der Bund für das kommende Jahr die Ausgaben für Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten der Jobcenter um insgesamt zehn Prozent. Damit steigt die Höhe der Mittel um rund eine Milliarde Euro auf 10,4 Milliarden. Davon sollen für Eingliederungsleistungen 4,9 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Dieses Budget wird im Vergleich zum Vorjahr um über 400 Millionen Euro erhöht. Die Jobcenter können damit Weiterbildungen und Maßnahmen finanzieren und Zuschüsse an Arbeitgeber zahlen. Darüber hinaus sind darin Investitionen für den Sozialen Arbeitsmarkt in Höhe von rund 900 Millionen Euro enthalten. Zusätzlich können bis zu 700 Millionen Euro aus dem Passiv-Aktiv-Transfer eingesetzt werden; also eingesparte Mittel aus dem Arbeitslosengeld II, die die Jobcenter zur Finanzierung des Sozialen Arbeitsmarktes verwenden können. Für Verwaltungsausgaben sollen 5,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden, das sind etwa 500 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Diese setzen sich aus Personal- und Sachkosten zusammen.

Einnahmen übersteigen Ausgaben

“Die BA setzt mit ihrem beitragsfinanzierten Haushalt in der Arbeitslosenversicherung für 2019 wichtige Impulse für Weiterbildung und Qualifizierung. Die Finanzmittel für die Weiterbildungsförderung werden im BA-Haushalt von 1,66 Milliarden auf 2,10 Milliarden Euro aufgestockt”, heißt es aus der Behörde. Für alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen – also die aktive Arbeitsförderung – sollen demnach 2019 rund zehn Milliarden Euro bereitstehen.

Zum Vergleich: für das Arbeitslosengeld II stehen im kommenden Jahr aus dem Bundeshaushalt 20,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Für das Arbeitslosengeld I werden aus dem BA-Haushalt 14,4 Milliarden Euro gezahlt. Obwohl der Arbeitslosenbeitrag zum 1. Januar 2019 von drei auf 2,5 Prozent des Bruttoeinkommens gesenkt wird, rechnet die Bundesagentur mit Einnahmen in Höhe von 35,1 Milliarden Euro und mit Ausgaben in Höhe von 34,5 Milliarden Euro.

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