Erstmals Jubiläumsprämien

0
1319
In Brandenburg könnten Angehörige Freiwilliger Feuerwehren künftig Jubiläumsprämien nach entsprechend langjährigen Dienstzeiten geben. (Foto: magicpen, www.pixelio.de)

In Brandenburg könnte es in Zukunft erstmals Jubiläumsprämien in Höhe von jeweils 500 Euro für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sowie der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) geben. Das sieht der Entwurf des neuen Prämien- und Ehrenzeichengesetzes vor, den das Potsdamer Kabinett kürzlich verabschiedete.

Die Zahlungen sollen nach zehn, 20, 30, 40 und 50 Jahren ehrenamtlicher Dienstzeit erfolgen. Zudem ist beabsichtigt, eine rechtliche Basis für die Zahlung eines Zuschusses zum Aufwandsersatz zu schaffen. Die Höhe des Zuschusses soll jährlich pauschal 200 Euro betragen. Der Gesetzentwurf wird nun vom Landtag beraten. Das Innenministerium rechnet, sollte das Gesetz wie geplant rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten, in diesem Jahr mit Gesamtausgaben von fast 15 Millionen Euro. 2020 wären es fast elf Millionen Euro.

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sagte zu dem Gesetzentwurf: “Ohne das freiwillige Engagement der Brandenburgerinnen und Brandenburger würde der Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land nicht funktionieren.” Mit dem neuen Prämien- und Ehrenzeichengesetz setze das Land ein starkes Signal für das ehrenamtliche Engagement bei Feuerwehren, im Katastrophenschutz und beim Technischen Hilfswerk. Dabei sei ihm bewusst, so der Ressortchef weiter: “Geld kann das großartige Engagement für unsere Gesellschaft, den unermüdlichen ehrenamtlichen Einsatz für unser Land gar nicht aufwiegen.” Man wolle vielmehr eine symbolische Anerkennung aussprechen und das ehrenamtliche Engagement im Brand- und Katastrophenschutz stärken, erklärte der Sozialdemokrat.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here