Die NATO und hybride Bedrohungen

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Die Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr 2014 war nicht nur die größte Herausforderung für die europäische Sicherheitsarchitektur, sie führte auch zur Rückbesinnung der NATO auf die Kernaufgabe der kollektiven Verteidigung. Doch wer das russische Vorgehen in der Ukraine genau beobachtet hatte, wusste, dass es mit einer bloßen Verlegung von NATO-Truppen nach Mittelosteuropa nicht getan sein würde. Die NATO musste sich auch mit dem Phänomen der “hybriden Kriegführung” auseinandersetzen – einer Kriegführung, die offene und verdeckte militärische und nichtmilitärische Mittel gemeinsam zur Anwendung bringt, und die Moskau in der Ukraine mit großem Geschick zu praktizieren verstand.

Der Begriff der “hybriden Kriegführung” ist nicht neu. Neu ist jedoch die nahtlose Orchestrierung der militärischen und nichtmilitärischen Werkzeuge, wie sie in der Ukraine sichtbar wurde: Russland baute an der Grenze zur Ukraine eine eindrucksvolle militärische Drohkulisse auf, entsandte paramilitärische Verbände ohne nationale Hoheitsabzeichen, unternahm Cyber-Angriffe gegen die ukrainische Infrastruktur, und unterstützte die ostukrainischen Separatisten mit militärischem Gerät. Begleitet wurde all dies von einer massiven Desinformationskampagne, die den Eindruck erwecken sollte, Moskau habe mit den Vorgängen dort nichts zu tun.

Aufgrund historischer, kultureller und geografischer Faktoren war die Ukraine gegen diese Art von hybrider Kriegführung weitaus verwundbarer als die Mitgliedstaaten der NATO. Allerdings, so das Weißbuch der Bundesregierung, schafft der “zunehmende Einsatz hybrider Instrumente zur gezielten Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden (…) Unsicherheit in Bezug auf russische Ziele.” Vor allem aber erschwert hybride Kriegführung die Lagebeurteilung und untergräbt damit die Entscheidungsfindung in der NATO. Aus diesen Gründen haben die Verbündeten die Fähigkeit, hybride Angriffe von Staaten wie auch nichtstaatlichen Akteuren zu verhindern oder ihnen begegnen zu können, zur obersten Priorität erklärt.

Bereits 2015 wurde eine Strategie formuliert, die seither auf zahlreichen Ebenen umgesetzt wird. Der Ansatz der NATO folgt dem Dreiklang “vorbereiten, abschrecken, verteidigen” (prepare, deter, defend). Dabei geht es zuerst und vor allem darum, das Phänomen der hybriden Kriegführung besser zu verstehen. Hierzu sammelt und bewertet die NATO kontinuierlich Informationen, um hybride Aktivitäten zu erkennen und ihre Verursacher herauszufinden. Da sich hybride Angriffe vor allem gegen Staaten und Regierungen richten, liegt auch die Verantwortung für die Abwehr solcher Angriffe in erster Linie bei den Staaten selbst; die NATO kann jedoch ihre Bündnispartner dabei unterstützen, nationale Verwundbarkeiten zu identifizieren und so ihre eigene Widerstandsfähigkeit (resilience) zu stärken. Zum Beispiel könnten “Counter Hybrid Support Teams” auf Verlangen eines Verbündeten entsandt werden, um diesem vor oder während eines hybriden Angriffs mit konkreter Expertise zu Fragen strategischer Kommunikation oder des Schutzes kritischer Infrastruktur zur Seite zu stehen.

Hinzu kommt das Durchspielen von Entscheidungsprozessen in hybriden Szenarien, einschließlich militärischer und nichtmilitärischer Reaktionen, die auch gemeinsam mit anderen Akteuren, wie etwa der Europäischen Union, erfolgen könnten. Finnland hat 2017 ein Kompetenzzentrum (Centre of Excellence) für die Bekämpfung hybrider Bedrohungen gegründet, das alle Aspekte hybrider Kriegführung analysiert, und das sowohl mit der EU als auch der NATO zusammenarbeitet.

Eine gegen hybride Aktionen besser gewappnete Allianz wäre bereits ein erheblicher Beitrag zur Abschreckung solcher Angriffe. Aber auch die militärischen Mittel der NATO können – einen zügigen Entscheidungsprozess vorausgesetzt – abschreckend wirken. Nicht ohne Grund haben die Staats- und Regierungschefs der NATO auf dem Brüsseler Gipfel im Juli 2018 darauf hingewiesen, dass ein hybrider Angriff sogar den Bündnisfall nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags auslösen könnte.

Die Verteidigung gegen einen hybriden Angriff schließlich dürfte sich in der Anfangsphase auf die Instrumente beschränken, die der Angreifer benutzt, zum Beispiel im Cyber Space. Sollte ein hybrides Szenario jedoch in ein militärisches eskalieren, so könnte das Bündnis auch militärisch antworten – und dies nicht zwangsläufig nur in dem geografischen Raum, in dem der hybride Angriff erfolgte.

Das Phänomen der hybriden Kriegführung stellt die NATO vor eine schwierige Aufgabe. Die sich gegenwärtig auf vielfältige Weise vollziehende Anpassung des Bündnisses an diese neue Form der Bedrohung zeigt jedoch, dass sich die Bündnispartner dieser Herausforderung bewusst sind – und bereit sind, sie anzunehmen.

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