Neue Zahlen zum Rüstungsexport

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Patrouillenboot der Fa. Lürssen ( Grafik: Lürssen)

Anfang Januar antwortete Dr. Ulrich Nußbaum, beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), auf die schriftliche Anfrage an die Bundesregierung zum Rüstungsexport im vergangenen Jahr durch die grüne Bundestagsabgeordnete Agniezka Brugger, Stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Der offizielle Rüstungsexportbericht wird üblicherweise im Sommer des Folgejahres vorgestellt. Deshalb verweist das BMWi auf die Vorläufigkeit seiner Angaben.

Danach wurden in 2018 Rüstungsgüter im Wert von 4,82 Milliarden Euro exportiert. Davon ging Wehrtechnik für 2,55 Milliarden Euro, d.h. über die Hälfte, in sog. “Drittstaaten”. Das sind alle außer EU-, NATO- oder der NATO gleichgestellten Länder. Gegenüber dem Vorjahr hat sich allerdings der Wert der Exporte in Drittstaaten um 32,8 Prozent reduziert.

Die Nicht-Drittstaaten sind üblicherweise politisch eher unproblematisch. Anders verhält es sich mit den Drittstaaten. Aktuell besonders im Fokus: Saudi-Arabien. Vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass das wahabitische Königreich in 2018 mit 416,4 Millionen Euro auf Platz vier der Hauptempfängerländer befindet. Den größten Anteil daran hat die Lieferung von Patrouillenbooten durch die Lürssen-Werft. Noch bemerkenswerter ist der Umstand, dass dieser Wert um 173,6 Prozent (!) über dem des Vorjahres liegt.

Im Koalitionsvertrag vom März 2018 steht: “Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind. Firmen erhalten Vertrauensschutz, sofern sie nachweisen, dass bereits genehmigte Lieferungen ausschließlich im Empfängerland verbleiben.” Da überrascht der hohe Wert für Saudi-Arabien, das im Jemen einer der Hauptakteure ist, schon.

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