“Vieles muss und soll besser werden!”

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Dr. Hans-Peter Bartels – hier auf der Berliner Sicherheitskonferenz (Foto: BS/Dombrowsky)

So beginnt der Jahresbericht 2018 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, der heute vorgestellt worden ist. Diese Aussage bezieht sich auf die “Doppelaufgabe”, denen sich die Soldaten ausgesetzt sähen: “einen substanziellen Beitrag zur kollektiven Verteidigung in Europa zu leisten und gleichzeitig wie bisher an multinationalen Kriseneinsätzen außerhalb des Bündnisgebiets weltweit teilzunehmen.”

Dr. Bartels sieht durchaus positive Signale: “zusätzliches Geld steht in Aussicht, die Bundeswehr wird größer. Das ist anzuerkennen.” Aber für den Ist-Zustand gelte nach wie vor: “Die Verwaltung des Mangels bleibt Alltag.” Dies gelte bedauerlicherweise für alle drei Teilstreitkräfte.

Daher sein Appell: “Nichts kommt von selbst. Wer Verbesserungen will, muss Missstände ansprechen.” Davon wird auch Gebrauch gemacht: 2.534 persönliche Eingaben erreichten in 2018 den Wehrbeauftragten. Dieser Wert ist erstaunlich konstant im Vergleich zum Vorjahr mit 2.528 Eingaben.

Als “Haupthindernis” für notwendige Verbesserungen erlebten viele Soldaten “die Überorganisation von allem und jedem”. Als positives Gegenbeispiel nennt Dr. Bartels das Studierendenwerk Berlin – eine Anstalt des öffentlichen Rechts –, das mit einer Zuständigkeit für 170.000 Studenten zahlenmäßig nicht sehr weit von den rund 180.000 Soldaten der Bundeswehr entfernt ist, aber mit nur 100 Millionen Euro im Jahr auskommt.

Der Fall “Gorch Fock” stehe für “verschwenderischen Umgang mit den Ressourcen Geld und Zeit” und zeige “paradigmatisch die Diffusion von Verantwortung in einer zersplitterten Zuständigkeitskultur”, so der Wehrbeauftragte im insgesamt 60. Jahresbericht dieser Institution.

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