Rahmenbedingungen für Integration

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Um die Integration besser zu ordnen, soll die neue Fachkommission Rahmenbedingungen festlegen. (Foto: geralt CC0, https://pixabay.com/)

Das Bundeskabinett hat die Berufung einer Fachkommission Integrationsfähigkeit beschlossen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat dem Kabinett gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium und dem Bundesarbeitsministerium die Mitglieder der Kommission vorgeschlagen.

“Wir brauchen in diesen Zeiten mehr Miteinander statt Nebeneinander. Die Fachkommission wird sich deshalb genau anschauen: Wie kann Integration in unserem Land am besten gelingen? Dabei nimmt sie die gesamte Gesellschaft in den Blick. Es geht um Strukturen, wie die ausreichende Versorgung mit Kitas und Schulen oder den Zugang zum Arbeitsmarkt. Es geht aber auch um politische Bildung und die Frage, wie Werte unseres Zusammenlebens vermittelt werden können”, äußert sich die Integrationsbeauftragte zur Berufung.

Ziel der Kommission soll es sein, wirtschaftliche, arbeitsmarktpolitische, gesellschaftliche und demografische Rahmenbedingungen für Integration zu definieren. Darüber hinaus sollen Standards entwickelt werden, um diese Bedingungen zu verbessern. Die Arbeit soll sich sowohl auf die Neu-Zuwanderung als auch auf bereits länger in Deutschland lebende Menschen mit Migrationshintergrund beziehen. Dazu entsteht ein Bericht bis 2020, der die kurz- bis mittelfristig ausgerichteten Empfehlungen präsentiert. Diesen legt die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag vor. Die Vorschläge können sich an alle Bundesressorts, aber auch an Länder, Kommunen und die Zivilgesellschaft richten. Den Vorsitz der Kommission übernehmen Derya Çağlar (SPD), Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, und Ashok-Alexander Sridharan (CDU), Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn.

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